"Knöllchen" am Hirtenbrunnen mit Formfehler - oder korrekt?

. Knöllchen oder nicht, das ist hier die Frage: Ein Leser aus Heusweiler geht davon aus, dass Protokolle, die fürs Parken ohne Parkscheibe am Hirtenbrunnen unter dem Scheibenwischer landen, ungültig sind. Allerdings geht es dabei nicht um die Frage, ob das Parken nun korrekt war oder nicht, sondern einzig und allein um einen eventuellen Formfehler im Protokoll.

Heusweiler. Knöllchen oder nicht, das ist hier die Frage: Ein Leser aus Heusweiler geht davon aus, dass Protokolle, die fürs Parken ohne Parkscheibe am Hirtenbrunnen unter dem Scheibenwischer landen, ungültig sind. Allerdings geht es dabei nicht um die Frage, ob das Parken nun korrekt war oder nicht, sondern einzig und allein um einen eventuellen Formfehler im Protokoll. Das Heusweiler Ordnungsamt widerspricht allerdings.Die Ansicht des Lesers: In den Fünf-Euro-Knöllchen ist vom Verkehrszeichen 314 die Rede, das aber ist das ganz normale Parkschild, das noch nicht einmal an den nur auf dem Boden markierten Parkflächen zu finden sei. Eigentlich müsse sich das Protokoll jedoch auf das an der Einfahrt zur verkehrsberuhigten Zone angebrachte Schild 325 beziehen, denn nur das regelt das Parken mit einer Parkscheibe.

Ordnungsamtsleiter Walter Scheidthauer sagt dagegen, dass man die Beschilderung und somit die im Knöllchen angegebene Nummer nur im Zusammenhang sehen kann: Zum einen sei es - nicht nur in Heusweiler - das Ziel, verkehrsberuhigte Zonen (oft Spielstraßen genannt) möglichst frei von Verkehrszeichen zu halten. Daher regele eine Verwaltungsvorschrift, dass Parkflächen statt mit besagtem Schild 314 auch mit einer Bodenmarkierung gekennzeichnet werden dürfen, wie es am Hirtenbrunnen der Fall ist. Und da nun mal das Parkscheiben-Schild (Nr. 325, es regelt, wie lange man mit Parkscheibe auf der Parkfläche stehen darf) an der Einfahrt zur verkehrsberuhigten Zone in direktem Zusammenhang mit dem Parkzeichen stehe, sei im Protokoll durchaus auch der Hinweis auf besagtes Parkschild, beziehungsweise auf dessen per Verwaltungsentscheid festgelegten Ersatz möglich. mr

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort