Kein Termin für den dritten Mann
Homburg · Im kommenden Jahr wird nicht nur darüber entschieden, wer neuer Oberbürgermeister der Stadt Homburg werden soll. Auch die Nummer drei im Rathaus wird neu gewählt. Wann steht allerdings noch nicht fest. Möglicherweise wartet der Stadtrat zunächst die Kommunalwahlen ab, um dann in neuer Besetzung zu entscheiden.
Am 25. Mai des kommenden Jahres soll in Homburg, parallel zur Wahl des neuen Stadtrates, über die Nachfolge von Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) entschieden werden. Mit diesen beiden Wahlen verbindet sich indirekt eine weitere Personalie. Denn auch die Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten steht für das Jahr 2014 an. Dieses Amt bekleidet derzeit Rüdiger Schneidewind von der SPD. Schneidewind ist aber auch Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl. Das wirft einige Fragen zur zeitlichen Abfolge von Oberbürgermeister- und Beigeordnetenwahl und den damit verbundenen Fristen auf - und die stellen die Homburger Grünen per Antrag anlässlich der nächsten Sitzung des Homburger Stadtrates am 12. Dezember.
Zum Hintergrund: An eben diesem 12. Dezember soll der Homburger Stadtrat über die öffentliche Ausschreibung des Amtes des Homburger Oberbürgermeisters entscheiden - ein im Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) festgeschriebenes Verfahren. Nun fordert Winfried Anslinger, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat, in diesem Zusammenhang auch über die öffentliche Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordneten zu beschließen. "Die Notwendigkeit, über diese Ausschreibung und später gegebenenfalls über eine Wahl zu entscheiden, ergibt sich aus der Tatsache, dass die Amtszeit des Amtsinhabers zum 31. August 2014 ausläuft. Ob die Stelle weiterhin besetzt wird, und wenn ja mit wem, ist daher rechtzeitig zu klären." Der Antrag der Grünen greift damit auch die grundsätzliche Frage auf, wann die Neuwahl des hauptamtlichen Beigeordneten zu erfolgen hat. Hier könnte ein definitiver Termin für die Wahl des dritten Manns in der Verwaltungsspitze allen Spekulationen Abhilfe schaffen. Zu diesem Termin gibt es derzeit aber noch keine Entscheidung. Jürgen Kruthoff, Pressesprecher der Stadt Homburg, benannte das KSVG "als die Basis für die Festlegung des Wahltermins". Derzeit prüfe man.
Eben dieses KSVG nennt aber keine Fristen für die Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten. Das bestätigte gestern auf Nachfrage unserer Zeitung das Innenministerium in Saarbrücken. Vielmehr liege es in der Eigenverantwortung des Stadtrates, einen entsprechenden Wahltermin festzulegen.
Abseits der Diskussionen rund um den Wahltermin verteidigte Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner die aktuelle Struktur der Verwaltungsspitze mit Oberbürgermeister, Bürgermeister und hauptamtlichem Beigeordneten. "Es gibt keinen Grund, am Stellenplan zu rütteln." Auch sei ein Beschluss zur Ausschreibung des Postens eines hauptamtlichen Beigeordneten in der Dezember-Sitzung des Stadtrates aus seiner Sicht noch nicht erforderlich.
