Junge Union: Kleine Gemeinden verschmelzen
St. Wendel. Jede Menge Zahlen tischt Valentin Holzer auf. Zahlen, mit denen er belegen will, dass Gemeindefusionen im Saarland dringend nötig sind. Er hat sich dafür durch die Statistiken gewurschtelt. Und ist dabei auf aus seiner Sicht nicht länger vertretbare Gemeindeausgaben gestoßen. Das nicht nur bei einer, wie der Chef der Jungen Union (JU) im Landkreis St
St. Wendel. Jede Menge Zahlen tischt Valentin Holzer auf. Zahlen, mit denen er belegen will, dass Gemeindefusionen im Saarland dringend nötig sind. Er hat sich dafür durch die Statistiken gewurschtelt. Und ist dabei auf aus seiner Sicht nicht länger vertretbare Gemeindeausgaben gestoßen.Das nicht nur bei einer, wie der Chef der Jungen Union (JU) im Landkreis St. Wendel sagt. Es treffe zahlreiche Kommunen. Ein Beispiel des 28-jährigen CDU-Nachwuchspolitikers hier aus der Region: Namborn. Dazu vergleicht Holzer die dortigen Personalkosten im Rathaus mit denen in Nonnweiler. Rund 3,5 Millionen Euro sollen sie pro Jahr beitragen. Nicht in beiden Kommunen zusammen, sondern in jeder für sich. Der Unterschied: die Einwohnerzahl.
Und genau an dieser Stelle setzt die Kritik des Volkswirtes sowie die seiner parteipolitischen Jugendorganisation an: Während Nonnweiler 9001 Bürger zähle, seien es laut Statistischem Amt Saarland in Namborn lediglich 7284. Holzer folgert: "Da Namborn im Vergleich zu Nonnweiler jedoch 2000 Einwohner weniger hat, fehlen Einnahmen beispielsweise aus der Einkommenssteuer." Die ist eine wichtige Einnahmequelle der Städte und Gemeinden, mit denen unter anderem die Ausgaben für Personal im Rathaus beglichen werden. Das bedeutet laut JU-Chef: Bei gleichen Ausgaben hinkt Namborn bei den Einnahmen hinterher.
Das spiegle sich auch bei den Schulden pro Einwohner wider. Der Marpinger Holzer: "Derzeit hat die Gemeinde Namborn pro Einwohner Kassenkredite von 2800 Euro, während der Durchschnitt aller anderen Kommunen im Landkreis bei lediglich 1400 Euro, demnach bei der Hälfte liegt."
Die Konsequenz für die JU: "Man sollte ernsthaft darüber nachdenken, eine Mindestgröße für Gemeinden einzuführen." Denn kleine Gemeinden seien oft in "struktureller Not": hohe Kosten gegenüber geringen Einnahmen.
Deshalb schlägt Valentin Holzer vor, "den Erhalt der Gemeinden unter anderem an die Einwohnerzahl zu koppeln". Mindestgröße: 9000 Einwohner. Darunter sollten Gemeinden "zusammengelegt werden. Das Einsparen in den Gemeindeverwaltungen erhöht die Finanzkraft der Kommunen und ermöglicht solide Finanzen", lautet Holzers Ziel.
Neben der Einwohnerzahl sollen Gemeinden zudem am Steueraufkommen gemessen werden. "Gemeinden ohne eigene Einnahmequellen, etwa durch fehlende Gewerbesteuereinnahmen, sind auch nicht in der Lage, die Herausforderungen der Schuldenbremse alleine zu stemmen."
Seiner Meinung nach davon unter anderem betroffen: Oberthal, Marpingen und wieder einmal Namborn.
Und welche Gemeinden sollen sich dann zusammentun? Holzer will da keine Vorgaben machen "Das sollen die Gemeinden gemeinsam mit einer unabhängigen Strukturkommission entscheiden."
Gleichzeitig erteile seine Organisation neuen Landkreisgrenzen eine Absage, weil derartige Zusammenschlüsse kein Sparpotenzial hätten. Denn der Großteil an Landkreisausgaben sei gesetzlich vorgegeben und damit bei größeren Einheiten nicht vom Tisch.
saarland.de/13918.htm
"Das sollen die Gemeinden gemeinsam mit einer unabhängigen Struktur-
kommission entscheiden. "
St. Wendels Kreis-JU-Chef Valentin Holzer
zur Frage,
welche Kommunen fusionieren sollen
