1. Saarland

Internes Patt blockiert die Linke-Fraktion im Stadtrat

Internes Patt blockiert die Linke-Fraktion im Stadtrat

St. Ingbert. Die Stadtratsfraktion der Linken, die mit vier Mitgliedern im St. Ingberter Stadtrat vertreten ist, will sich bis nach der Bundestagswahl Zeit lassen, um sich zu konstituieren, so der St. Ingberter Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Klein (Foto: mal)

St. Ingbert. Die Stadtratsfraktion der Linken, die mit vier Mitgliedern im St. Ingberter Stadtrat vertreten ist, will sich bis nach der Bundestagswahl Zeit lassen, um sich zu konstituieren, so der St. Ingberter Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Klein (Foto: mal). Das bedeutet, dass es auch weiter keinen Sprecher beziehungsweise Fraktionsvorsitzenden geben wird, der erst in dieser Sitzung gewählt werden muss. Da sowohl der Ortsverbandsvorsitzende als auch das Stadtratsmitglied Oliver Kleis (Foto: mal) diesen Posten anstrebten und beide jeweils ein Fraktionsmitglied hinter sich hätten, bestünde innerhalb der Fraktion eine Patt-Situation, sagt Klein. Das bestätigt auch Oliver Kleis, der es nicht gut heißt, wenn Jürgen Klein beide Funktionen in sich vereinen würde. "Die Funktion des Ortsverbandsvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden ist zu viel Arbeit für eine Person", findet Kleis. Bis die Frage um den Fraktionsvorsitzenden gelöst sei, werde man Entscheidungen basisdemokratisch behandeln, so Kleis. Zudem stünde nirgendwo geschrieben, dass man unbedingt einen Vorsitzenden braucht. Laut Jürgen Klein wiederum habe Oliver Kleis sich um die Pressearbeit gekümmert, sei nun aber von dieser Funktion abgewählt worden. Kleis wiederum sagt, dass er von der Mitgliederversammlung zum Pressesprecher und Organisationsleiter gewählt worden sei - nur diese könne ihn auch wieder abwählen.

Da die Linke-Fraktion neu im Stadtrat sei, brauche sie mehr Zeit als Fraktionen, die schon seit Jahren im Stadtrat säßen, sagt Walter Becker, Mitglied im Wahlkampfteam der Linken. Wegen dem Wahlkampf sei das zeitlich knapp und schwierig, sagt Klein.

Inhaltlich gebe es zwischen Klein und Kleis keine Differenzen, wie beide betonen. Dass es während der Wahlkampfzeit zwei Werbestände der Linken auf dem Marktplatz gab, sei eine Überraschung gewesen, da der Ortsverband Mandelbachtal, der den zweiten Stand aufgestellt haben soll, sich nicht mit dem St. Ingberter Ortsverband abgesprochen habe, so Klein. mwi