Zwei Ehrenamtler in Warteschleife

St Ingbert · Offiziell hat die Stadt St. Ingbert derzeit keinen Behindertenbeauftragten. Auch im jüngsten Stadtrat gab es kein grünes Licht für eine Wiederwahl von Edwin Schetting und Karl-Heinz Dewald. Das Thema muss wieder in den Ausschuss.

Die Wahl der Behindertenbeauftragten stand am Donnerstagabend auf der Tagesordnung des St. Ingberter Stadtrates. Zu einem Ergebnis kam es nicht. Oberbürgermeister Hans Wagner erläuterte in knappen Worten, das Thema müsse im zuständigen Ausschuss vorberaten werden. Ursula Schmitt, Sprecherin der CDU in sozialen Fragen, fand das Verschieben "schade", da die beiden bisherigen Beauftragten Edwin Schetting und Karl-Heinz Dewald - von der CDU erneut vorgeschlagen - in der Vergangenheit einstimmig gewählt worden seien. Eine Nachfrage konnte sich Schmitt nicht verkneifen: Was die Stadt denn getan hätte, wenn die beiden Herren, deren Amtszeit vergangenen Sommer mit der alten Legislaturperiode ausgelaufen war, die seither rund 60 Anfragen nicht mehr bearbeitet hätten? OB Wagner dazu: "Wer sein Ehrenamt ernst nimmt, der macht das." Ansonsten gebe es immer für alle Fragen Ansprechpartner in der Verwaltung.

Schetting und Dewald saßen im Zuschauerraum. Sie nahmen den kurzen Wortwechsel und die Vertagung ohne Regung zur Kenntnis. Wenig später, als der Rat im nichtöffentlichen Teil die Haushaltsberatungen aufnahm, ließ sich ihr Unmut nicht mehr unterdrücken. Allein vergangene Woche sei er drei Mal in Oberwürzbach gewesen in Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen, sagte Dewald. Um eine Fortführung des Amtes habe er sich zum 1. Mai beworben, seit 7. Juli sei er eigentlich kein Behindertenbeauftragter mehr. Schetting stimmte zu: "Wir haben uns rechtzeitig beworben. Ich kann mich doch nicht als etwas ausgeben, das ich gar nicht mehr bin." Das Procedere stieß bei beiden Ehrenamtlern auf Kopfschütteln. Ihr Amt ausführen wollen sie aber weiterhin.

Wahl der Bindertenbeauftragten - das klingt nach einer Formalie. Doch die Geschichte gewinnt in St. Ingbert Züge eines Schauspiels. Die Unabhängigen Christdemokraten (UCD) hatten im Herbst vergangenen Jahres gerügt, ein Tätigkeitsbericht der Beauftragten zum Ende der Wahlperiode habe gefehlt. Die Fraktion brachte ohne Erfolg die Gründung eines Behindertenbeirates ins Spiel.

Die Koalition setzte dann in der Dezembersitzung des Rates eine Satzungsänderung durch und sicherte damit den Fraktionen ein Vorschlagsrecht für die ehrenamtlichen Jobs. Zuvor hatte der Verwaltungschef die Beauftragten vorgeschlagen. Aufgrund der Satzungsänderung, erläuterte die Verwaltung jetzt, müsse die Sache erneut in den Ausschuss.

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