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Zoff zwischen St. Ingberts Oberbürgermeister und CDU-Fraktionschef

St Ingbert. Zwischen dem St. Ingberter OB Hans Wagner und dem CDU-Fraktionschef Pascal Rambaud hat sich ein bizarrer Streit entwickelt: Letzterer wirft Wagner finanzielle Eskapaden vor, jener zweifelt Rambauds Mandatsfähigkeit an. Michael Beer

Ein Fest nennt sich im Saarland schon dann traditionell, wenn es öfter als zwei Mal gefeiert wurde. So gesehen hat auch das schwierige Verhältnis zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister in St. Ingbert mittlerweile traditionellen Charakter. Ähnlich wie sich zunehmend Differenzen zwischen Georg Jung (CDU ) und dem Gremium vor dessen Abwahl 2011 auftaten, will auch zwischen dem amtierenden OB Hans Wagner (unabhängig angetreten) und der Ratsmehrheit keine positive Stimmung aufkommen. Besonders CDU und Wagner, der dieser Partei vor seinem Wechsel zur Familien-Partei angehörte, begegnen sich unversönlich. Jüngstes Schmankerl: Beim Heringsessen der Christdemokraten griff Pascal Rambaud, Fraktionschef der CDU-Ratsfraktion und ehrenamtlicher Bürgermeister, OB Wagner wegen angeblich gestiegener Bewirtungsrechnungen sowie Kosten für Gutachten und Rechtsstreitigkeiten an. Postwendend konterte die Verwaltung und sprach von falschen Zahlen, die beim Heringsessen genannt worden seien. Ganz abgesehen vom kleinen Geld für Mineralwasser oder Orangensaft habe Wagner erst ein Gutachten in seiner mittlerweile über zweieinhalbjährigen Amtszeit in Auftrag gegeben. Kostenpunkt : 600 Euro.

Rambaud dürfte bei seiner Rede auch an die eigene Situation gedacht haben. Denn um seine Person dreht sich ein Rechtsstreit. 135,47 Euro hat dabei nach Auskunft der Pressestelle ein Verfahren der Stadt vor dem Kreisrechtsausschuss gekostet, das verdeutlicht, warum gerade das Verhältnis Wagner/Rambaud belastet scheint. OB und CDU-Frontmann sind seit den Kommunalwahlen 2014 über Kreuz. Es geht um den Hauptwohnsitz Rambauds und seine Mandatsfähigkeit in der Mittelstadt. Kurz vor der Wahl hatte ein anonymer Schreiber darauf hingewiesen, der damalige CDU-Spitzenkandidat arbeite in Luxemburg und habe mit seiner Frau ein Haus in Perl. Das rief Wagner in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter auf den Plan. Die Stadtverwaltung recherchierte in der Folge und kam zu dem Schluss, Rambauds Lebensmittelpunkt befinde sich tatsächlich nicht in St. Ingbert , was ihn mithin für ein Mandat im St. Ingberter Stadtrat disqualifizieren würde. Rambaud dagegen sieht sich als St. Ingberter mit Zweitwohnsitz in Perl. Acht Jahre führte er den Partnerschaftsausschuss der Stadt, beim TV St. Ingbert ist er Vorsitzender. Das Ganze ging vor den Kreisrechtsausschuss, der Ende Dezember feststellte, der Kommunalpolitiker dürfe sich zurecht als St. Ingberter Bürger bezeichnen. Rambaud schoss nach der Entscheidung des Kreisrechtsausschusses scharf gegen den St. Ingberter OB. Wagners Versuche, ihn zu "kriminalisieren", seien gescheitert. Wagner hingegen beharrt darauf, die melderechtlichen Fakten sprächen gegen Rambaud. Als Gemeindewahlleiter habe er die Aufgabe, für die Einhaltung rechtlicher Bedingungen zu sorgen. Den Bescheid des Kreisrechtsausschusses ficht er deshalb jetzt vor dem Verwaltungsgericht in Saarlouis an. Bleibt abzuwarten, ob sich diese rechtliche Auseinandersetzung auf das städtische Budget auswirken wird. Der kommunalpolitische Zwist jedenfalls bleibt der Stadt erhalten.