Vier Fraktionen unterbreiten im Stadtrat Gegenhaushalt
St Ingbert · Ein bislang nicht in Erscheinung getretenes Bündnis hat sich gestern Abend überraschend in den Haushaltsberatungen des St. Ingberter Stadtrates präsentiert und einen „Gegenhaushalt“ aus dem Hut gezaubert.
Obwohl OB Hans Wagner kürzlich sagte, der Haushaltsplan 13/14 sei noch nicht abstimmungsreif (SZ vom 21. Juni), lag dem Rat gestern Abend der Entwurf zur Abstimmung vor, der im Finanzausschuss vor zwei Wochen durchgefallen war. Die Fraktionen von CDU, SPD (Berrang-SPD), FDP und Linke traten mit einem gemeinsamen Änderungsvorschlag an. Darin finden sich einige zuvor unberücksichtigte Wünsche der Stadtteile wider inklusive Deckungsvorschlägen. Die beteiligten Fraktionen sprechen von einer "Notbremse", um nach "monatelangem Gezerre" einen Haushalt in Kraft zu setzen. Über die verschiedenen Positionen debattierte der Rat gestern Abend ausführlich. Ein Ergebnis stand zu Redaktionsschluss allerdings noch nicht fest. < Bericht folgt
