Stadtrat geht an die Arbeit

St Ingbert · Der neue St. Ingberter Stadtrat ist am Donnerstagabend zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. Er wählte vier Beigeordnete. Bis dahin war die Konstituierung erfolgreich. Bei den Ausschüssen gab es aber trotz Vorgesprächen keine Einigung. Das Thema wurde vertagt.

 Der neue Stadtrat mit OB Wagner (Zweiter von rechts) im Kuppelsaal des Rathauses. Foto: Jacobi

Der neue Stadtrat mit OB Wagner (Zweiter von rechts) im Kuppelsaal des Rathauses. Foto: Jacobi

Foto: Jacobi

Prima Stimmung im St. Ingberter Rathaus am Donnerstagabend - zumindest größtenteils. Die Legislaturperiode für den neuen St. Ingberter Stadtrat begann mit einem Fototermin im Rathaus-Kuppelsaal. Die Fotografen brauchten dabei gar nicht allzu viel Motivationsarbeit zu leisten, gelächelt, gelacht und gescherzt wurde auch so. 26 alte Ratsmitglieder hatte Oberbürgermeister Hans Wagner an diesem Abend zu verabschieden - Alois Ohsiek (CDU ) hatte dem Stadtrat fast vier Jahrzehnte angehört - und jedes Mitglied des neuen Rates einzeln per Handschlag zu verpflichten. Die Neuen im Rat wissen damit eins: Es kann schon mal etwas dauern bei einer Stadtratssitzung.

Die Ausgestaltung der Ausschüsse war noch unproblematisch, doch mit der Verteilung der Sitze stand der erste Disput im Raum. Sechs Ausschüsse soll es geben: Rechnungsprüfungsausschuss, Haupt- und Personalausschuss, einen für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre, einen für Kultur, Bildung und Soziales, einen für Stadtentwicklung und Umwelt sowie einen Ausschuss für Baumanagement. Die Verwaltung hatte mit den Fraktionsspitzen im Vorfeld einen Vorschlag erarbeitet, wie die je 15 Plätze (nur der Rechnungsprüfungsausschuss ist kleiner) zu verteilen sind. Prinzipiell sollen die Fachgremien die Stärke der Fraktionen widerspiegeln. Das lässt die kleinen Gruppierungen oft leer ausgehen. Der Einigungsvorschlag wollte CDU , SPD , Familie, Grüne, "Wir für St. Ingbert" (WFS) und Unabhängige Christdemokraten (UCD ) einbinden. SPD-Sprecher Sven Meyer erklärte sich dann aber nicht einverstanden. Sein Vorschlag: CDU und SPD entsprechend ihrer Stärke im Rat bedenken (also 6 und 5 Sitze), dazu zwei Sitze für die Familien-Partei und einen für die UCD , die mittlerweile mit Jürgen Karr (ursprünglich Linke) auf drei Mandate gewachsen ist. Die Grünen-Fraktion, gleichstark im Rat wie die UCD , wäre damit raus gewesen aus den Ausschüssen. Linke und FDP mit nur einem Mandat hatten sowieso keine Chance. UCD-Sprecher Markus Gestier drang auf Abstimmung, setzte sich damit aber nicht durch. Die Ausschuss-Bildung wurde vertagt.

Danach wählte der Rat Beigeordnete. Erster Beigeordneter ist Pascal Rambaud (CDU ). Weitere Beigeordnete wurden Albrecht Hauck (Familien-Partei), Markus Hauck (CDU ) und Adam Schmitt (Grüne). Schmitt hat bereits zwei Amtszeiten hinter sich. Auch das langwierige Wahlprozedere mit geheimer Abstimmung bot Raum für Unterhaltungen. Der Kennenlern-Abend, er verlief fast harmonisch.

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