Stadtrat besetzt seine Ausschüsse

St Ingbert · Die Stadträte waren sich am Dienstagabend einig, alle Ratsfraktionen an den Ausschüssen zu beteiligen. Auf Kuratoriumsmitglieder konnte man sich nicht einigen, so wurden sie per Abstimmung festgelegt.

Die Besetzung von Ausschüssen sowie die Neubesetzung des Kuratoriums der Albert-Weisgerber-Stiftung standen am Dienstagabend auf dem Programm der St. Ingberter Stadträte. Oberbürgermeister Hans Wagner hatte zur Sondersitzung geladen, bei der zunächst die beiden Stadträte Jürgen Berthold (Grüne) und Manfred Herges (CDU ) nachverpflichtet wurden. Dann galt es, den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre, den Haupt- und Personalausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, den Ausschuss für Baumanagement, den Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales sowie den Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen. Die ersten fünf Ausschüsse haben jeweils 15 Sitze, der Rechnungsprüfungsausschuss sechs Sitze. Die Besetzung der Ausschüsse war im Juli noch vertagt worden.

Am Dienstagabend waren die Stadträte sich einig, allen Ratsfraktionen in den Ausschüssen Platz zu schaffen. Möglich wurde das, nachdem die SPD-Fraktion im Auschuss für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre auf einen Sitz verzichtete und der Fraktion "Wir für St. Ingbert "(WfS) einen Platz überließ. Zudem verzichtete in diesem Ausschuss die CDU-Fraktion auf einen Sitz zugunsten der FDP . Somit hat die CDU fünf Sitze, die SPD vier, die Familien-Partei zwei, Grüne, UCD, Wir für St. Ingbert und FDP je einen Sitz. Im Haupt- und Personalausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Ausschuss für Baumanagement werden die CDU sechs, die SPD vier, die Familien-Partei zwei Sitze bekommen und die Grüne, UCD und WfS je einen Sitz haben. Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales hat folgende Besetzung, nachdem die Familien-Partei zugunsten der Linken auf einen Sitz verzichtete: CDU sechs Sitze, SPD vier, Familien-Partei, Grüne, UCD, WfS und Linke jeweils einen Sitz. Im Rechnungsprüfungsausschuss hat die CDU künftig drei Sitze, die SPD zwei Sitze, die Familien-Partei einen Sitz. Die Abstimmung erfolgte nach mehreren Anläufen und einer Sitzungsunterbrechung am Ende einstimmig.

Mehrheit für Listenverbindung



Auf Antrag der Grünen ging es im weiteren um die Neubesetzung der St. Ingberter Stadtratsmitglieder im Kuratorium der Albert-Weisgerber-Stiftung. Die Grünen sprachen sich dafür aus, das Kuratorium direkt zu wählen, während die Verwaltung vorgeschlagen hatte, dies im Kulturausschuss Ende September vorzuberaten und im Stadtrat Mitte Oktober zu entscheiden. "Die Zeit drängt, wegen des bevorstehenden 100. Todestages Weisgerbers müssen wir handeln", sagte Jürgen Berthold von den Grünen. Nach längerem Hin und Her - UCD-Mann Markus Gestier sprach sich für seine Fraktion dagegen aus, das Kuratorium direkt zu bestimmen, und drohte mit der Kommunalaufsicht - gab es keinen Vorschlag, auf den man sich einigen konnte. Nach weiteren Sitzungsunterbrechungen wurden per Stimmzettel die Kuratoriumsmitglieder gewählt. Mit drei Gegenstimmen sprach sich der Stadtrat für die Listenverbindung CDU , SPD , Familien-Partei und Grüne aus.

Zu dem Kuratorium der Stiftung gehören nun also Pascal Rambaud (CDU ), sein Stellvertreter ist Adam Schmitt (Grüne), Christa Strobel (CDU ), Stellvertreter Frank Breining (CDU ), Jürgen Berthold (Grüne), Stellvertreterin Susanne Baumann (Grüne), Franz-Josef Mast (SPD ), Stellvertreterin Ellen Straßberger (SPD ), Klaus Güttes (SPD ), Stellvertreter Sven Meier (SPD ), Roland Körner (Familien-Partei), Stellvertreter Albrecht Hauck (Familien-Partei).

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