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So sehen Stadtratsmitglieder das Projekt Kulturfabrik

St Ingbert. Wer ist für die Baumwollspinnerei-Misere verantwortlich? Im jüngsten Stadtrat äußerten sich einige Ratsmitglieder ungewohnt offen. Die Meinungen gehen dabei weit auseinander. Michael Beer

Der Stadtrat St. Ingbert ringt weiter um die Verwirklichung des Projekts Kulturfabrik in der Baumwollspinnerei. Der Saarbrücker Rechtsanwalt Dieter Quack soll als Mediator helfen, den Umbau voranzubringen (die SZ berichtete). Dabei zeigte sich in der jüngsten Sitzung des Rates ein differenziertes Bild, wie die Fraktionen heute zu dem Projekt stehen und wo sie den Hemmschuh ausmachen.

Oberbürgermeister Hans Wagner bläst mittlerweile ein rauer Wind ins Gesicht. Andreas Gaa (FDP) äußerte den Verdacht, die Verhandlung spiele auf Zeit, um das Vorhaben an die Wand zu fahren. Er forderte Fristen für die Verwaltung, in denen sie Vorgaben des Rates umsetzen müsse. Auch Thomas Berrang (SPD) griff Wagner an. Eine Risikoanalyse habe bereits im Mai 2013 vorgelegen: "Die Risiken und Probleme sind seit damals voll umfänglich bekannt." Dennoch bleibe das Rathaus passiv. Der von Wagner beschriebene Stillstand zwischen den beiden weiteren in das Projekt involvierten Parteien - Bauherr Deller und Generalunternehmer OBG - sei nach seiner Lesart auch auf die Verwaltung zurückzuführen. Jürgen Berthold, Grüne, kritisierte, Wagner ändere seine Haltung nicht und sehe die Probleme nur als "Sache zwischen Deller und OBG". Er sprach von Verschleppung durch die Verwaltungsspitze. Wagner sei in keiner Weise initiativ geworden und habe die Chance einer möglichen eigenen Vermittlerrolle verstreichen lassen. Markus Hauck (CDU) fürchtete in diesem Zusammenhang um die Möglichkeiten des Mediators. Was könne der Mittler erreichen, fragte er den OB, wenn dieser keine Verhandlungsbasis sehe?

Wagner selbst schüttelte über solche Vorwürfe den Kopf: Die Redner hätten die Situation nicht verstanden. Bauherr und Unternehmer müssten sich einig werden, die Stadt könne danach prüfen, ob sie sich an gerechtfertigten Mehrkosten beteilige. Auch den Mediator sah er deshalb zunächst als Gesprächspartner für die beiden anderen Vertragspartner. Markus Gestier (UCD) mahnte: "Ich bin erschüttert, wie wir mit einem Projekt umgehen, das das wichtigste der letzten 20 bis 30 Jahre sein dürfte." Es gebe Personen, die das Projekt nicht mögen, sagte er mit Blick auf Wagner. Der Mediator sei für alle drei Parteien, die Stadt dürfe sich ein Scheitern nicht leisten. Das sah Oliver Kleis (Linke) anders: "Ich sehe nicht ein, warum wir die wirtschaftlichen Risiken von OBG und Deller zu 100 Prozent auf den Steuerzahler abwälzen sollten." Das Ganze an die Wand zu fahren sei eine Alternative.

Reinhard Ottlik (FW) stützte den OB mit diesen Worten: "Die Schuld liegt nicht bei der Stadt." Man solle auch über den schlimmsten Fall nachdenken. Sven Meier (SPD-Stadtverband) nannte ein Scheitern eine Blamage, fügte aber ein "nicht um jeden Preis" hinzu. Heinz Dabrock verwies darauf, die Familien-Partei habe schon lange einen externen Begleiter gefordert. Laut Bauverwaltung liegen die OBG-Nachträge noch immer nicht komplett in "prüffähiger Form" vor.