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Nach langem Rechtsstreit
Dialyseplätze in St. Ingbert fallen weg

Seit dem 1. September fällt das Angebot der Dialyse für die Patienten bei Dr. Dieter Stolz weg, der seine Praxis hier in der Saarbrücker Straße in St. Ingbert hatte.
Seit dem 1. September fällt das Angebot der Dialyse für die Patienten bei Dr. Dieter Stolz weg, der seine Praxis hier in der Saarbrücker Straße in St. Ingbert hatte. FOTO: Selina Summer
St. Ingbert. Zum 1. September wurde nun die Dialysestation in der Saarbrücker Straße nach langem Rechtsstreit geschlossen. Von Selina Carolin Summer

Wer zur Dialyse muss, hat es nicht leicht. Viele Menschen mit Nierenleiden sind gleich mehrmals die Woche auf das Blutreinigungsverfahren angewiesen. Für die Betroffenen ist sie anstrengend, aber auch überlebenswichtig. Meistens sind es private Praxen, die den Service bieten und das oft an allen Tagen im Jahr, inklusive Wochenenden oder Feiertagen.


Wer sich der Prozedur unterziehen muss ist froh, keinen allzu weiten Weg zu haben. Das weiß auch Familie Lampel aus Niederwürzbach zu erzählen. Inge Lampel ist schon seit Jahren Patientin in St. Ingbert. Sie weiß, je näher die Dialysestation am Wohnort ist, desto geringer bleiben neben ersparter Anstrengung der Zeitaufwand und die Kosten für den Krankentransport.

In St. Ingbert gab es seit 2011 eine Praxis mit diesem Angebot. Dort war auch Inge Lampel Patientin. Mitte Dezember letzten Jahres bekam sie jedoch eine schlechte Nachricht: Die Dialysestation soll geschlossen werden. Aufgrund eines Formfehlers bei der Eröffnung, wie es damals hieß (wir berichteten).



In der ersten Mitteilung der Praxis war die Rede von einer Schließung zum 31. Dezember, zu der es jedoch nicht kam. Der Fall sollte vom Bundesverfassungsgericht angenommen und entschieden werden, bis dahin durfte weiter behandelt werden. Eine Nachricht, die Familie Lampel zum Jahresende sehr freute. Immerhin sei gemeinsam mit den anderen Patienten dort inzwischen eine „Freudens- und Leidensgemeinschaft“ entstanden. Man steht sich nahe und sie fühlten sich gut betreut und aufgehoben.

Doch in diesem Jahr ging der Rechtsstreit weiter. Zum ersten September kam nun die Entscheidung: die Praxis darf die Dialyseversorgung nicht weiter wie bisher anbieten. Und damit ist sie nicht alleine. Eine weitere Praxis in Dudweiler stand vor demselben Problem. In der Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung heißt es:

„Zwei Dialysepraxen an den Standorten Dudweiler und St. Ingbert dürfen ab sofort keine Kassenpatienten mehr behandeln. Grund ist ein jahrelanger Rechtsstreit, der jetzt durch Gerichtsurteile entschieden wurde. Die Behandlung von Dialysepatienten, die gesetzlich versichert sind, unterliegt einem umfangreichen Regelungswerk, in dem auch geregelt ist, welche Praxis an welchem Ort mit welchem Einzugsgebiet, wie viele Patienten dialysieren darf. Da die Dialysebehandlungen gut vergütet werden, besteht natürlich auch ein hohes Interesse der Praxen daran, möglichst viele Patienten behandeln zu dürfen. An diesen beiden Standorten dürfen weiterhin Privatpatienten, französische Patienten und auch Patienten, die bei der Knappschaft versichert sind, behandelt werden, weil es hier Sonderverträge gibt, und diese Patienten damit nicht unter die Regelungen des oben geschilderten Regelwerkes fallen.

Alle übrigen Patienten der gesetzlichen Krankenkassen müssen in andere Praxen „weitergeleitet“ werden. Darüber hinaus steht es uns als Kassenärztlicher Vereinigung und Körperschaft des Öffentlichen Rechts nicht zu, uns zu Gerichtsurteilen zu äußern. Sondern wir haben die Aufgabe auf Grundlage der Gesetze und der Rechtsprechung die Sicherstellung der Versorgung zu gewährleisten.“ Des Weiteren heißt es in der Stellungnahme:

„Nach unserer Analyse ist die Zahl der im Saarland, auch in der näheren Umgebung, vorhandenen und genehmigten Dialysekapazitäten völlig ausreichend, um alle Betroffenen „unterzubringen“. Von den in St. Ingbert behandelten Patienten gehörten kaum welche zu den aus der Regelung ausgenommenen. Die Zahl ist so gering, dass dort nun allgemein keine Dialysebehandlung mehr angeboten werden kann.“

Die Praxis selbst wollte sich zu dem Thema nicht äußern. Anders die betroffenen Patienten. Sie sind enttäuscht. „Es ist eine Zumutung und ein Verlust für die Stadt“, sagte Adolf Lampel. Seine Frau besucht nun in eine Praxis in Neunkirchen.