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Schetting und Dewald bleiben Behindertenbeauftragte

St Ingbert. Auf Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion wurden die Behindertenbeauftragten der Stadt St. Ingbert, Edwin Schetting und Karl-Heinz Dewald, in ihren Ämtern bestätigt. OB Wagner sprach sich für Schetting und Boris Nicolai aus. Yvonne Handschuher

Die Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung stand auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung vergangene Woche im St. Ingberter Rathaus (wir berichteten) - und es gab Diskussionsbedarf. Schließlich wurden Edwin Schetting und als Stellvertreter Karl-Heinz Dewald mit 27 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen wieder gewählt. Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales hat Ende Januar dem Vorschlag von Oberbürgermeister Hans Wagner zugestimmt, Edwin Schetting für die erste Hälfte und Boris Nicolai für die zweite Hälfte der Wahlperiode des Stadtrates unter gegenseitiger Vertretung zum Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu bestellen. Soweit die Beschlussvorlage. Die CDU-Stadtratsfraktion bat um Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes und machte den Abstimmungsvorschlag, dass die bisherigen Behindertenbeauftragten erneut bestellt werden. Für den Hinweis, dass Schetting und Dewald auch bereits in der Vergangenheit gut zusammenarbeiteten, erntete Ursula Schmitt, Sprecherin Soziales der CDU-Stadtratsfraktion, Applaus. UCD-Fraktionsvorsitzender Markus Gestier machte den Vorschlag, dass es künftig einen Behindertenbeirat geben könnte, so könnten alle Vorgeschlagenen mitwirken. Diesen Gedanken griff OB Wagner auf und sagte: "Das sollten wir in einer der nächsten Sitzungen besprechen."

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Meier bekräftigte, dass man sich solch einen Beirat vorstellen könne. Abgestimmt wurde über alle Vorschläge aller Fraktionen. Neben der CDU sprach sich auch "Wir für St. Ingbert " für Schetting und Dewald aus. Die SPD schlug Michael Stalter und Marlies Bier vor, die UCD Günter Weiland und Gerhard Selgrad. Dominik Schmoll, Fraktionssprecher von "Wir für St. Ingbert ", stellte fest: "Ich bin froh, wenn wir dieses Thema abschließen." Schmoll bedankte sich bei Schetting und Dewald dafür, dass sie "weiter als Behindertenbeauftragte aktiv waren, obwohl sie das Mandat nach Ablauf offiziell nicht mehr innehatten".

Der Tagesordnungspunkt des Behindertenbeauftragten musste im Stadtrat erneut behandelt werden, da die Satzung der Stadt St. Ingbert über die Bestellung eines Behindertenbeauftragten mit Beschluss des Stadtrates vom 4. Dezember 2014 geändert wurde. Die aktuelle Satzung besagt, dass der Stadtrat auf Vorschlag des Oberbürgermeisters oder einer der im Stadtrat vertretenen Fraktionen über die Bestellung des Behindertenbeauftragten entscheidet.