Kommentar zur Stadtratssitzung Schaden für die Demokratie wächst
Noch ein paar solcher Redegefechte und der St. Ingberter Stadtrat riskiert endgültig, nicht mehr ernst genommen zu werden. Was sich in der Sitzung am Donnerstagabend abspielte, schadet dem Ansehen der Demokratie.
Wer kann denn all die taktischen Spiele, die Polemiken und Verstöße gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates noch erklären? Was sollen die Bürger über solch ein Tohuwabohu denken, was die Presse schreiben? Ganz konkret: Da wird der Wirtschaftsplan des St. Ingberter Abfallbetriebs so lange ziseliert, bis Roland Körner zu Recht vom „bestgeprüften Eigenbetrieb des Saarlandes“ sprechen konnte. Und das nur, um einen Vorwand zu finden, nochmals den Austritt aus dem EVS zu kritisieren. Dabei ist dieser Austritt doch seit 2015 eine beschlossene Sache. Der Blick in die Vergangenheit nutzt keinem Bürger, gezahlte Gebühren gibt es eh nicht zurück. Stattdessen sollte es jetzt darum gehen, die künftigen Müllgebühren möglichst bürgerfreundlich zu gestalten. Die guten Ansätze des St. Ingberter Abfallbetriebs besser zu machen, das muss das Thema sein. Und nicht alte Schlachten immer wieder neu zu beginnen.
