Prozess der Veränderung geht weiter
Frei nach der Gedichtzeile „Alles neu macht der Mai“ lassen sich nach der Kommunalwahl am 25. Mai im St.
Ingberter Stadtrat viele Veränderungen vorhersagen. Und egal wie die Wahl genau ausgeht, wird sich damit ein schon länger zu beobachtender politischer Prozess fortsetzen. Denn schon in der jetzigen Legislaturperiode war das Geschehen im Stadtrat von steten Wechseln geprägt.
Nach der Kommunalwahl 2009 schafften acht Fraktionen den Sprung in den Stadtrat. Als größte Fraktion bildete die CDU zusammen mit den Grünen und der FDP ein Bündnis mit der knappen Mehrheit eines Sitzes. Mit und vor allem nach der OB-Wahl 2011 war dann aber nicht nur diese Jamaika-Koalition schnell Geschichte. Von der CDU trennten sich fünf Fraktionsmitglieder und bildteten um Markus Gestier eine eigene Fraktion als Unabhängige Christdemokraten (UCD). Zudem spaltete sich die SPD in zwei Fraktionen um Sven Meier sowie Thomas Berrang. Damit ergaben sich neue Machtverhältnisse. Eine Mehrheit hatte fortan ein "Bündnis der Vernunft", dem zwischenzeitlich alle Fraktionen bis auf die CDU und die Berrang-SPD angehörten. Nebenbei gab's unter den vier linken Stadtratsmitgliedern ein "Bäumchen-Wechsle-Dich-Spiel", bis der Fraktionsstatus verloren ging. Und die Fraktion der Freien Wähler entzweite sich mit ihrem Verein, so dass diese am 25. Mai gar nicht mehr antreten.
Alle anderen Gruppierungen, die jetzt dem Stadtrat angehören, werden dann aber auf dem Wahlzettel stehen. Neben der CDU und der SPD sind dies die Familien-Partei, die Linken, die Grünen, die FDP und die UCD. Das Wahl-Tableau vervollständigt die neugegründete Bürgerliste "Wir für St. Ingbert".
Da es bei der Kommunalwahl keine Prozent-Hürde gibt, liegt die Latte auch für die kleineren Parteien und Wählerlisten relativ niedrig. Um einen der 45 Sitze im künftigen Stadtrat zu erreichen, ist ein Fünfundvierzigstel der Stimmen nötig, die in den insgesamt 31 Wahlbezirken und per Briefwahl in der Mittelstadt abgegeben werden. Was das konkret heißt, zeigt das Zahlenbeispiel der Kommunalwahl 2009. Bei einer Wahlbeteiligung von 54,8 Prozent gab es für den St. Ingberter Stadtrat 16 661 gültige Wählervoten. Somit reichten rund 370 Stimmen für ein Mandat. Ein weiteres Signal für Veränderung quer durch die Fraktionen: Gut ein Drittel der jetzigen Stadtratsmitglieder kandidiert nicht mehr.
