Der Begriff "Liquid democracy" ist spätestens seit den Erfolgen der Piratenpartei etabliert. Zuvor hätte man - wie im St. Ingberter Oberbürgermeisterwahlkampf vor zwei Jahren - von Transparenz und politischer Teilhabe gesprochen. Ein Stück mehr Teilhabe oder "flüssiger Demokratie" möchte jetzt eine neue Gruppierung in St. Ingbert etablieren. Das "Bürgerforum St. Ingbert" betritt die Bühne. Christina Wieth, Vorsitzende des noch jungen Vereins, hat mit Norbert Ramelli, bekannt unter anderem durch seine Aktivitäten bei "Wir sind St. Ingbert" (WSSI), zu Gast in der Redaktion das Projekt vorgestellt.

Basis des für alle interessierten Bürger offenen Forums ist die Internetseite www.bürgerforum-igb.de. Wer mitmischen will, muss sich zunächst registrieren. Dann hat er mehrere Möglichkeiten. Das Forum bietet an, Vorschläge zu diskussionswürdigen Themen zu setzen. Es müsse sich dabei aber um für die Öffentlichkeit relevante Fragen handeln, sagt Wieth. Ein Moderatorenteam prüfe dies. Über diese Fragestellungen lässt sich dann auf der Internetseite diskutieren und auch über Positionen, die sich herauskristallisieren, abstimmen.

Ramelli hat die Seite im Internet gestaltet. Das sei von der technischen Seite anspruchsvoll gewesen, schließlich soll jeder Nutzer damit zurechtkommen. "Viel spannender ist es aber", sagt er, "den St. Ingbertern die Möglichkeit zu bieten, in die Diskussion einzusteigen". Wieth dazu: "Die Leute fühlen sich nicht wahrgenommen und nicht mitgenommen." Deshalb sei die Idee des Bürgerforums entstanden. Das Internet soll das zentrale Medium für die Aktivitäten sein, erläutert Ramelli. Dennoch werde der Verein auf anderen Kommunikationswegen, etwa über Publikationen und Veranstaltungen, den Kontakt zu den Bürgern suchen. Wichtig ist den Machern der Seite, über bestimmte Spielregeln den Umgang untereinander auf einem für jeden akzeptablen Niveau zu halten.

Mehrfach betonen die beiden Frontleute des Bürgerforums im Gespräch die Überparteilichkeit des Unterfangens. Christina Wieth ist bekanntermaßen Sozialdemokratin. Doch das sei ohne Belang: "Wir gehören dem Lager des Bürgers an. Wir wollen mit den Bürgern und allen Parteien zusammenarbeiten." Vor dem Hintergrund einer zerstrittenen Kommunalpolitik tue es in der Stadt Not, die "Parteibrille abzulegen".

In St. Ingbert bekannte Namen hat das Forum auf jeden Fall schon in seinen Reihen. Wieths Parteifreund Thomas Berrang wird ebenso mit ihm in Verbindung gebracht wie der ehemalige Oberbürgermeister Georg Jung (CDU). Ramelli, der mit der Vorstellung seines Engagements für das Bürgerforum auch einen Rückzug aus WSSI ankündigt, sagt dazu: "Es ist ganz einfach. Wenn jeder mitmacht, dann ist das Ganze garantiert überparteilich."

Der Verein finanziert sich über die Beiträge seiner Mitglieder, freut sich aber über Sponsoren. Die Kosten für den Internet-Auftritt hielten sich in Grenzen, sagt Ramelli, aber für weitere Aktivitäten wäre ein finanzieller Rahmen gut. Die Arbeit für das Bürgerforum St. Ingbert mache er ehrenamtlich. Wie schon bei WSSI ginge es ihm in erster Linie darum, die Stadt voranzubringen. Eine offene Diskussion in dem Forum könne dabei helfen.

bürgerforum-igb.de