Lenkungsgruppe für Kulturfabrik?

St Ingbert · Die St. Ingberter CDU meldet sich in der Diskussion um den Baufortschritt in der Baumwollspinnerei mit einem Vorschlag zu Wort: Um die offenkundigen Differenzen zwischen Stadt und Bauherr zu beheben, sollte ein Koordinationsausschuss gebildet werden. Auch die Grünen wollen Fortschritte sehen.

 Die Umwandlung der Baumwollspinnerei in ein Kulturzentrum läuft nicht problemlos. Foto: Bergmann

Die Umwandlung der Baumwollspinnerei in ein Kulturzentrum läuft nicht problemlos. Foto: Bergmann

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Nachdem die Differenzen zwischen den Vertragspartnern des Großprojekts Baumwollspinnerei - auf der einen Seite Bauherr Werner Deller und auf der anderen Seite die Stadt mit ihrem Verwaltungschef Hans Wagner - offenkundig geworden sind (die SZ berichtete), werden in der Kommunalpolitik zunehmend besorgte Stimmen laut, die um das geplante Kulturzentrum als Ganzes fürchten. Wie der Ortsrat-Mitte vergangene Woche melden sich jetzt auch Christdemokraten und Grüne im Vorfeld der nicht-öffentlichen Bauausschuss-Sitzung an diesem Mittwoch rund um das Thema Kulturfabrik zu Wort. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud appelliert: "Das Projekt Neue Baumwollspinnerei darf nicht scheitern." Auch er hat Kommunikationsprobleme zwischen Stadtverwaltung und Investor ausgemacht, die es zu beheben gelte. Daher rege die CDU St. Ingbert einen "Koordinationsausschuss Baumwollspinnerei" an. Dieser Ausschuss solle als "Baubegleiter" fungieren.

OB Hans Wagner könne den Vorsitz übernehmen, schlägt Rambaud vor. Der CDU-Mann spricht von Fortschritten in der Wollspinnerei, zugleich sorgten aber strittige Vertragsdetails wie auch Sachfragen womöglich für folgenreiche Verzögerungen - Fördergeld steht auf der Kippe, wenn Fristen verstreichen. Um das zu vermeiden, soll eine wöchentlich tagende Lenkungsgruppe das Projekt voranbringen. Ihm könnten nach dem Vorschlag der CDU Vertreter aus Verwaltung, Stadtrat, der Investor, aber auch interessierte künftige Nutzer des Gebäudes und St. Ingberter Bürgern angehören.

"Wenn das Projekt scheitern würde, wäre das ein Desaster für St. Ingbert", sagt Rambaud. "Nicht nur wegen der entgangenen Fördergelder, sondern auch wegen der bereits investierten Steuermillionen und nicht zuletzt wegen der verpassten Chance zur Realisierung dieses großartigen Projekts." Da bereits Verträge mit Dritten geschlossen seien, drohten der Stadt im Falle eines Scheiterns eventuell auch noch Schadensersatzklagen.

Das Projekt Baumwollspinnerei dulde keine weiteren Verzögerungen mehr, sagt auch Jürgen Berthold, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat. Ziel der Grünen sei es, die "vertrauensvolle, konstruktive, partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadtspitze und dem Vertragspartner Werner Deller zu fördern und die persönliche Kommunikation zwischen dem Oberbürgermeister Hans Wagner und Herr Deller zu verbessern." Die Grünen appellieren, "persönliche oder parteipolitische Sichtweisen zurückzustellen.

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