Gemeinschaftsschule Landrat wundert sich über den Ortstermin
Homburg/Rohrbach · Theophil Gallo: Die Millionenhilfe für die Turnhalle der Rohrbacher Gemeinschaftsschule geht auf Kreis und Stadt zurück.
Verwundert zeigt sich der Landrat über den Vororttermin in der Turnhalle der Rohrbacher Gemeinschaftsschule, bei dem Innenminister Klaus Boullion für den Neubau eine Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von einer Million Euro zugesagt hat (wir berichteten). Theophil Gallo als zuständiger Schulträger freut sich über die lang erwartete Zuschusszusage, allerdings sei die Art und Weise der Überbringung dieser guten Nachricht fragwürdig. Weder er als federführender Antragssteller, noch der St. Ingberter Oberbürgermeister Hans Wagner als Kooperationspartner in diesem interkommunalen Projekt waren über diesen Termin informiert, geschweige denn eingeladen. Teilnehmer waren neben dem Innenminister der Finanzstaatssekretär und Oberbürgermeisterkandidat Ulli Meyer, der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber, der Vorsitzende der CDU Rohrbach, Jeremy Wendel, und das CDU-Kreistagsmitglied Egon Fischer.
2017 habe der Kreistag des Saarpfalz-Kreises den Beschluss gefasst, am Standort Rohrbach eine gebundene Ganztagsschule einzurichten und die hierfür erforderlichen Bauinvestitionen durchzuführen, so der Landrat in einer Pressemitteilung. Bestandteil der anvisierten Baumaßnahmen sei auch ein Ersatzneubau der Turnhalle gewesen. Dabei wurde in Abstimmung mit der Stadt auch die sich in unmittelbarer Nähe befindliche, ebenfalls stark sanierungsbedürftige, TG-Halle berücksichtigt. Es wurde letztendlich vorgeschlagen, beide Hallen abzureißen und in einem interkommunalen Projekt im Rahmen der Schulinvestitionen eine Dreifeldhalle zu errichten, die sowohl dem Schulbedarf als auch dem Vereinssport gerecht wird, somit als Ersatz für die TG-Halle dienen kann. Für dieses Projekt wurde von Seiten des Saarpfalz-Kreises eine Bedarfszuweisung beim Innenministerium in Höhe von einer Million Euro beantragt, ohne die der Ausbau zur Dreifeldhalle nicht darstellbar wäre.
„Bereits im August 2018 gab es nach vorherigen bilateralen Abstimmungen mit der Mittestadt St. Ingbert ein Gespräch im zuständigen Fachreferat des Innenministeriums, bei dem die der Berichterstattung zu Grunde liegende Sachlage erörtert und der Verfahrensweg für die Beantragung der Zuweisungen besprochen wurde“, betont der Landrat. Daraufhin sei der Antrag am 16. August 2018 gestellt worden. Im Oktober 2018 sei der Antrag nach Vorgaben der Fachabteilung noch einmal konkretisiert und somit alle formalen Anforderungen erfüllt worden.
Ende vergangenen Jahres sei die Nachricht gekommen, dass es für 2018 keine Bedarfszuweisung mehr gebe. Der Landrat telefonierte deshalb persönlich noch einmal mit dem zuständigen Referatsleiter, so dass man sich am 5. Februar 2019 noch einmal im Ministerium getroffen hat. Hier habe es positive Signale gegeben, es wurde erklärt, die Entscheidungsvorlage für den Minister werde diesem noch kurzfristig vorgelegt. Am 5. März 2019 wurde bei einer telefonischen Nachfrage des zuständigen Fachbereichs der Kreisverwaltung erklärt, die Entscheidung stehe noch aus. Unabhängig davon gab es am 9. Januar 2019 ein Gespräch zwischen Landrat und Oberbürgermeister Hans Wagner, um Möglichkeiten auszuloten, dennoch die Dreifeldhalle zu errichten, falls es nicht zu einer Bezuschussung durch das Land kommen sollte.
„Vor diesem Hintergrund gibt mir der besagte Vororttermin und die Entscheidungsverkündung in diesem Rahmen zu denken. Statt dem Antragssteller nach einem doch intensiven Abstimmungsverfahren einfach konkret zu antworten, wählt man einen Weg, der die sinnvolle Zuweisung des Landes in Anbetracht der anstehenden Kommunalwahlen in ein ganz anderes Licht rücken könnte“, so Landrat Gallo. Dies sei schade und werde der Sach- und auch der Bedarfslage nicht gerecht. „Gerade wegen des Zeitdrucks bei den Baumaßnahmen für die Gebundene Ganztagsschule am Schulstandort Rohrbach sollte die Entscheidung zügig an die zuständige Stelle gehen und nicht zuerst in einem bestimmten Rahmen politisch verwertet werden“, betont Gallo weiter.
„Es muss doch allen darum gehen, möglichst schnell am Schulstandort Rohrbach voranzukommen und mit dem vorgeschlagenen Projekt sowohl der Schule und den Vereinen zu helfen. Dies war von Beginn an erklärtes Ziel des Landrats und des Oberbürgermeisters Wagner. Die erforderlichen Schritte sind vor über einem Jahr durch die beiden Kooperationspartner Saarpfalz-Kreis und Mittelstadt St. Ingbert nachweislich angestoßen und nicht – wie es durch die Berichterstattung den Eindruck erweckt – unter den Teilnehmern des kurzfristigen Vororttermins erörtert und festgelegt worden“, erklärt der Landrat.
Natürlich stehe es dem zuständigen Minister frei, sich über den Zustand der Halle zu informieren. Jedoch bezweifelt der Landrat, dass die an dem Termin beteiligten Personen ohne die planende Stelle – nämlich das Immobilienmanagement seiner Kreisverwaltung – die Gesamtmaßnahme abschließend beurteilen können. „Offensichtlich war dies für den Termin aber nicht ausschlaggebend gewesen, sondern eher die Verkündung der Millionenhilfe aus dem Innenministerium. Es ist schade, dass die intensiven Bemühungen des Landrats als Schulträger in keiner Weise erwähnt wurden“, so Gallo.
