Geplanter Pavillon Jürgen Berthold: Geld für Pavillon ist satzungswidrig

St. Ingbert · Jürgen Berthold, Mitglied im Verein zur „Förderung der sozialen und kulturellen Belange in der Mittelstadt St.Ingbert“, unterstützt die Idee von Alfons Blug, ein FabLab auf der Alten Schmelz zu errichten und finanziell zu fördern (wir berichteten). Gleichzeitig betont er aber auch, die Förderung eines Pavillons inklusive einer Toilettenanlage in der Gustav-Clauss-Anlage für 100 000 Euro entspräche nicht der Satzung des Vereins, da dies Aufgabe der Stadt sei. Dieser stünden laut Berthold Fördermittel „im Rahmen der Attraktivitätssteigerung“ der Parkanlage zu, was Oberbürgermeister Hans Wagner in Ausschüssen und Stadtrat verkündet habe. Der Bau eines Pavillons sei zwar sinnvoll, aber „nicht die Finanzierung durch den sogenannten Spendenverein“. In der Satzung des Vereins stehe: „Der Verein in seinem Selbstverständnis tritt weder in Konkurrenz zu Staat und Kommune, noch strebt er an, Aufgaben aus dem Bereich der staatlichen und kommunalen Verantwortung zu übernehmen.“

Daher forderte er den Vereinsvorstand auf „prüfen zu lassen, ob der Bau des Pavillons und der Toilettenanlage satzungsgemäß ist“. Ein Förderung eines FabLabs entspräche hingegen der Satzung und würde „nach dem Selbstverständnis des Vereins das Angebot in unserer Stadt sozial und kulturell erweitern“.

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