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Abwassergebühr
Höhere Gebühren: FDP möchte ein Jahr Vorlaufzeit

Andreas Gaa.
Andreas Gaa. FOTO: Jörg Jacobi
St. Ingbert. Die FDP im Stadtrat kritisiert die massive Abwassergebühren-Erhöhung, die in der Stadtratssitzung am Donnerstag für das kommenden Jahr beschlossen werden soll (wir berichteten). Konkret gehe es um eine Erhöhung der allgemeinen Abwassergebühren um rund zwölf Prozent und beim Niederschlagswasser um sage und schreibe 36 Prozent, wie die FDP in einer Pressemitteilung errechnet hat. „Eine moderate Gebühren-Erhöhung, aber keineswegs in diesem Ausmaße, würde auch von der FDP im Stadtrat St. Ingbert mitgetragen“, signalisiert Andreas Gaa die entsprechende Zustimmung. „Was aber nicht geht, ist die massive Gebühren-Erhöhung ohne zeitlichen Vorlauf bereits zum 1. Januar 2018 – also innerhalb von drei Wochen. Die FDP wünsche, dass die Bürger St. Ingberts rechtzeitig informiert werden, wenn eine derart massive Gebührenerhöhung von Verwaltungsseite geplant sei. red

Danach hätten die Betroffenen noch eine angemessene Zeit, gegebenfalls noch Gegenmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise eine Entsiegelung der Fläche, um die Gebührenerhöhung für sich selbst abzumildern, ergänzt Jürgen Karr. Die FDP im Stadtrat will die Gebühren-Erhöhung am Donnerstag, 7. Dezember, mit dieser kurzfristigen Wirkung im Interesse der Bürger unserer Stadt entschieden ablehnen.