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DGB Saarpfalz
Gewerkschaftsbund informierte zu Fragen in der Pflege

Große Resonanz fand die Veranstaltung des DGB Saarpfalz zum Thema Pflege in St. Ingbert.
Große Resonanz fand die Veranstaltung des DGB Saarpfalz zum Thema Pflege in St. Ingbert. FOTO: Thomas Schulz
St. Ingbert. Die Situation in der Pflege sowie die Forderung nach Entlastung und Arbeitszeiten die zum Leben passen, standen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung des DGB in St. Ingbert. Der DGB-Kreisvorsitzende Rainer Tobae wies eingangs darauf hin, dass die Gewerkschaften ver.di und IG Metall jeweils anhand ihrer konkreten Bedingungen vor Ort diese aktuellen Themen umsetzen. Mit der Veranstaltung „Entlastung braucht Solidarität – Metall trifft Pflege“ wolle man daher ein Forum zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch bieten. red

Die Situation in der Pflege sowie die Forderung nach Entlastung und Arbeitszeiten die zum Leben passen, standen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung des DGB in St. Ingbert. Der DGB-Kreisvorsitzende Rainer Tobae wies eingangs darauf hin, dass die Gewerkschaften ver.di und IG Metall jeweils anhand ihrer konkreten Bedingungen vor Ort diese aktuellen Themen umsetzen. Mit der Veranstaltung „Entlastung braucht Solidarität – Metall trifft Pflege“ wolle man daher ein Forum zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch bieten.


Michael Quetting, Pflegeexperte der Gewerkschaft ver.di, verwies auf die außerordentliche Belastung des Pflegepersonals. Der Pflegenotstand sei inzwischen hinlänglich bekannt. Er führt dazu, dass Beschäftigte zunehmend erkranken und Patienten nicht gesund werden können. Ver.di kämpfe mit den Beschäftigten für Aufwertung und Entlastung. Dabei habe man bereits einiges erreicht. „Die vielfältigen Aktionen haben Wirkung gezeigt und es ist gelungen das Thema auf die politische Bühne zu heben“, so Quetting. Aber am Arbeitsplatz, am Bett sei bislang keine Entlastung spürbar, im Gegenteil die Lage spitze sich zu.

Der Druck müsse nun weiter erhöht werden. Nur so sei zu erreichen, dass die Politik ihre Versprechungen für mehr Pflegepersonal einhält und die Arbeitgeber sich ihrer Verantwortung stellen.



Der Referent stellte das Ultimatum der Intensivstation im Kreiskrankenhaus St. Ingbert vor. Dieses sei inzwischen mit der Zusage zu einer besseren Besetzung der Schichten erfolgreich beendet. Die Beschäftigten hatten „gedroht“, nur noch ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachzukommen, also beispielsweise nicht mehr aus dem „Frei“ zu kommen und einzuspringen. Auch in den Universitätskliniken Homburg und anderen Krankenhäusern konnten Ultimaten mit Erfolgen für das Pflegepersonal abgeschlossen werden. Quetting bezeichnete die Ultimaten als effektive Kampfform unterhalb des regulären Streiks, die den Kolleginnen und Kollegen viel Mut abfordert. Dafür brauche man auch Unterstützung und Solidarität durch die Gesellschaft. Diese sei auch bei den zu erwartenden weiteren Kampfmaßnahmen für mehr Personal und einen Tarifvertrag Entlastung notwendig, erklärte Quetting und bedankte sich beim DGB Saarpfalz für die bisher gezeigte Solidarität. Der 2. Bevollmächtigte der IG Metall Verwaltungsstelle Saarbrücken Patrick Selzer schilderte Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Kampf seiner Gewerkschaft um Arbeitszeiten, die zum Leben passen und für Entlastung für die Beschäftigten der Metallindustrie. Selzer schilderte die belastenden Bedingungen beispielsweise im Schichtbetrieb der Metall- und Elektroindustrie und erläuterte die Erfolge der IG Metall im jüngst geschlossenen Tarifvertrag. Dort konnten neben wesentlichen Entgeltverbesserungen auch Fortschritte zur Arbeitszeit erreicht werden. Im Einzelnen hat die IG Metall unter anderem eine Erhöhung der Entgelte um 4,3 Prozent ab April 2018 und ab 2019 ein jährliches tarifliches Zusatzgeld von 27,5 Prozent plus 400 Euro Festbetrag durchgesetzt. Das tarifliche Zusatzgeld ist dabei wahlweise in Zeit umsetzbar und bedeutet zusätzliche acht freie Tage für Kinder, Pflege oder Schichtentlastung. Ebenso konnte ein Anspruch auf verkürzte Vollzeit durch eine Reduzierung der Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden für den Zeitraum von zwei Jahren vereinbart werden. Patrick Selzer unterstrich, dass dieser Einstieg in neue Arbeitszeitformen und die kräftigen Lohnsteigerungen ohne die vorausgegangenen Kampfmaßnahmen nicht zu erreichen gewesen wäre. Erstmals in der Branche wurden ganztägige Warnstreiks praktiziert. Dabei zeigte sich die hohe Mobilisierungsfähigkeit und Durchsetzungskraft der Industriegewerkschaft. Der Metaller dankte ausdrücklich auch den Belegschaften aus den Betrieben in St. Ingbert für ihren Beitrag.

Die den Impulsreferaten folgende Diskussion zeigte bei allen Unterschieden bei den jeweiligen Bedingungen die Notwendigkeit des Erfahrungsaustauschs und der gegenseitigen Unterstützung. Rainer Tobae sicherte den Pflegkräften auch zukünftig die Unterstützung der DGB-Gewerkschaften zu. Der dazu geschlossene Beistandspakt werde weiter mit Leben gefüllt.