FDP St. Ingbert FDP: Ein Zimmer für jede Fraktion
St. Ingbert · „Das Verhältnis der Fraktionen im Stadtrat ist zunehmend von einem fairen Miteinander geprägt“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Gaa nach der jüngsten Stadtratssitzung. Die Einigung bei der Ausschussbesetzung wertet Gaa als gutes Zeichen, nun auch bei anderen Gelegenheiten alle Fraktionen fair und gleich zu behandeln: „In etwas mehr als einem Jahr sind Kommunalwahlen und die Bürger wählen ihren Stadtrat – alle Parteien sollten gleiche Chancen haben, niemand vorweg benachteiligt werden.“
Konkret bedeute dies, dass es bei vier kleinen Fraktionen mit je zwei Mitgliedern unproblematisch sein sollte, „dass jeweils zwei sich die beiden vorhandenen Fraktionszimmer teilen“, schlägt der Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Karr vor: „Damit hätten alle Fraktionen die Möglichkeit, wichtige Ratsunterlagen im Rathaus zu deponieren, sich zu Besprechungen zurückzuziehen oder sich in Ruhe die Anliegen der Bürger anzuhören, statt stehend im Flur beraten zu müssen.“
Dem Oberbürgermeister allein obliege es, für eine gerechte Belegung von Räumlichkeiten durch die Fraktionen zu sorgen. Er ordne an, welche Räume von welchen Fraktionen belegt und ob diese ihre Zimmer etwa mit einem Schiedsmann oder Amtsarzt teilen sollen, so Karr. Als Hausherr sei nur OB Wagner befugt, für eine gerechte Regelung zu sorgen. Andreas Gaa hofft auf eine baldige Regelung, die ein gutes Miteinander im Stadtrat stärken werde. „Wir sind sicher, dass Oberbürgermeister Hans Wagner seine Verantwortung wahrnehmen und niemanden benachteiligen wird, so kurz vor den Wahlen“, erklärt Gaa.
