Ausschuss für Stadtentwicklung Mehr Parkplätze für Familien gefordert
St. Ingbert · Autos werden immer breiter, die Parklücken bleiben gleich: Gerade Familien wird das Aussteigen nicht leicht gemacht.
Eine familienfreundliche Stadt, wie sie St. Ingbert sein will, brauche auch familienfreundliche Parkplätze an relevanten öffentlichen Gebäuden und Plätzen, so Roland Körner von der Familien-Partei. Der Fraktionsvorsitzende bat deshalb die Verwaltung der Stadt darum, Plätze im öffentlichen Raum zu nennen, an denen Parkflächen bereits als Familien- oder Mutter-Kind-Parkplätze existieren und an denen dieselben künftig installiert werden könnten. Die Antwort aus der Verwaltung dürfte die Erwartung der Familien-Partei etwas gedämpft haben, denn im Schreiben hieß es, dass „die Errichtung von Familien-, Mutter-Kind oder Frauen-Parkplätzen in der Straßenverkehrsordnung generell nicht vorgesehen ist“.
Aus diesem Grund gebe es auch im Verkehrszeichenkatalog des Bundes kein offizielles Verkehrszeichen, das diese ausweist. Davon zu unterscheiden seien allerdings die entsprechenden Parkplätze in den Parkhäusern oder auf privaten Parkflächen. Die dort aufgestellten Verkehrszeichen seien keine offiziellen Verkehrszeichen, weshalb deren Missachtung auch nur unter bestimmten Bedingungen mit einem Bußgeld belegt werden könnten. Körner argumentierte, dass rund ums Rathaus speziell ausgewiesene Plätze für Familien angebracht wären, da das Aussteigen aus den über die Jahre immer breiter gewordenen Autos, gerade mit Kindern, in engen Parklücken nicht leicht sei.
Körner gab sich mit der Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. „Das Aufstellen eines Verkehrsschildes war nicht meine Frage, sondern einfach, ob man es machen kann“, so Körner im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung. Es gebe ja auch „Reserviert-Schilder.“ Gemeint waren Parkplätze, auf denen mit Schildern darauf hingewiesen wird, dass es sich dort um Stellplätze beispielsweise für Ärzte handelt. Er halte es für sinnvoll, solche Plätze auch für Familien vorzuhalten. Oberbürgermeister Hans Wagner spielte den Ball zurück: „Nennen Sie uns Stellen, wo Schilder fehlen.“ Körner brachte unter anderem das WVD-Gelände an.
„Ich fände es gut, wenn man mal alle Parkplätze ausleuchten würde“, führte Maximilian Raber (SPD) einen anderen Aspekt ins Feld. Von der Ausweisung von Mutter-Kind-Parkplätzen halte er wegen der Gleichberechtigung nichts. Schließlich könnten auch Väter mit ihren Kindern unterwegs sein. Dominik Schmoll von „Wir für St. Ingbert“ hielt die schmalen Parkplätze für ein generelles Problem, nicht nur für Familien. Er fragte die Verwaltungsmitarbeiter, wie sie diesem begegnen würde und ob es Normen für die Parkplätze gebe. „Die Zahl der Parkplätze ist schon jetzt begrenzt. Wenn eine Verbreiterung gewünscht wird, machen wir das natürlich. Es muss Ihnen aber bewusst sein, dass dadurch auch Parkplätze wegfallen.“
