Stadtrat St. Ingbert Stadtrat lehnt Termin mit Gutachtern ab
St. Ingbert · Die Grünen sehen beim geplanten Bauplatz des Feuerwehrgerätehauses Rohrbach Risiken für die Umwelt.
Es ist kein Geheimnis, dass Adam Schmitt (Die Grünen) massive Bedenken gegen den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses am geplanten Standort Hinter den Gärten hat. Als Begründung führt er immer wieder problematische hydrogeologische und baugrundtechnische Bedingungen, zu kurz kommenden Grundwasserschutz und die problematische verkehrstechnische Anbindung ins Feld. Selbst, nachdem der Stadtrat den Bau an eben jener Stelle beschlossen hatte, gibt er keine Ruhe und kämpft gegen die Mehrheitsmeinung im Rat an.
Als die Baupläne modifiziert wurden und die Parkplätze am künftigen Neubau wegen des hohen Grundwasserstandes an diesem Ort etwas nach hinten verlagert werden sollten, fühlte er sich mit seinen Einwürfen bestätigt und vermutete Kostensteigerungen, die ihm nicht transparent genug dargestellt worden seien. Die Stadtverwaltung forderte er zudem auf, alle Gutachten offenzulegen und die Gutachter ins „Kreuzverhör“ zu nehmen, um sie über eventuell auftretende Risiken zu befragen. Sollte ihm und seiner Fraktion dies nicht gewährt werden, werde er den Oberbürgermeister auffordern zu begründen, warum das Gerätehaus in der Schutzzone 2 gebaut werde und nicht auf dem Alternativstandort Im Stegbruch, wie es Schmitt in einem Schreiben an die Verwaltung formulierte.
In der Sitzung des Stadtrates kam er allerdings mit seinen Wünschen nicht weit. Jedes Ratsmitglied einschließlich des OB Hans Wagner schien froh, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses nun in trockenen Tüchern ist. „Der Bauantrag ist gestellt. Was soll das also?“, fragte Wagner. Wie Jürgen Berthold stellvertretend für Schmitt in diesem Gremium sagte, gehe es nicht darum Ärger zu machen, sondern lediglich um die Gutachten, in die man seit Wochen versuche, Einsicht zu bekommen. Die Fraktion bemühte sogar die Kommunalaufsicht, die geantwortet hätte, dass man solch ein Ansinnen durchaus auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung setzen könne, wo das Thema dann auch als ein Punkt auftauchte. Berthold pochte auf die Vorlage des geänderten Standortplanes. „Wir haben ein Informationsrecht und Sie verweigern uns das“, sprach er den OB direkt an.
Albert Zitt (SPD), selbst Feuerwehrmann, sagte in Richtung des „grünen“ Stadtratsmitglieds: „Es kann so nicht weitergehen. Immer wieder diese Verzögerungstaktik. Wir haben bis auf eine Person dem Stadtratsbeschluss zugestimmt und sollten nun endlich in die Gänge kommen.“ Roland Körner (Familien-Partei) sprang seinen Stadtratskollegen von den Grünen bei, denen es lediglich um Transparenz gehe, statt den Bau zu verhindern. „Wenn Sie nichts zu verbergen haben, können Sie uns doch informieren“, so sein Vorschlag. Es gebe einen mehrheitlichen Beschluss für diesen einen Standort, so Ellen Straßberger (SPD), und man müsse dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz zutrauen, dass es dafür Sorge trage, alle relevanten Güter wie Wasser und Boden zu schützen. Der Rat lehnte die Anhörung der Gutachter ab und Hans Wagner blieb nur noch eins in Richtung der Grünen zu sagen: „Ich glaube, Sie haben nicht im Blick, was schon alles geschehen ist. Sie haben alle Informationen bekommen. Folgen wir dem Antrag der Grünen, rollen wir alles nochmal von vorn auf.“
