| 21:41 Uhr

Heringsessen der CDU in St. Ingbert
Die CDU gibt „Butter bei die Fische“

Frank Breinig, Melanie Abmeier und Pascal Rambaud (von links) hatten das gewohnte Rednerpult gegen bequeme Sessel getauscht.
Frank Breinig, Melanie Abmeier und Pascal Rambaud (von links) hatten das gewohnte Rednerpult gegen bequeme Sessel getauscht. FOTO: Selina Summer
St. Ingbert. Beim Heringsessen der CDU kamen wichtige Themen in St. Ingbert auf’s Tablett

Heringe und Pellkartoffeln gehören am Aschermittwoch zur Tradition. In der Stadthalle St. Ingbert veranstaltete die CDU zum 43. Mal das jährliche Event, bei dem mehrere Vertreter den Gästen Rede und Antwort standen.


Landtagsabgeordnete Jutta Schmitt-Lang brachte in ihrer Eröffnungsrede zahlreiche brisante Themen auf den Tisch. Auch wenn es nicht so romantisch sei, wie es sich für einen Valentinstag gehöre. Inhaltlich sei beim „Ehevertrag“ der Großen Koalition „die Handschrift der CDU an vielen Stellen erkennbar.“ Wie etwa bei der Erhöhung des Kindergeldes um 25 Euro pro Kind, der Anhebung des steuerlichen Kinderfreibetrags oder der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Auch ihr Herzensthema, die Bildungspolitik, griff Schmitt-Lang auf: „Nicht die Struktur steht im Vordergrund, sondern die Unterrichtsqualität. Hier müssen wir besser werden.“ Etwa durch mehr Wahlfreiheit der Schüler in den gymnasialen Oberstufen, einer Stärkung der beruflichen Schulen und „pragmatischer Lösungen statt ideologischer Theorien“ beim Thema Inklusion.

Im Anschluss begaben sich Stadtverbandschef Pascal Rambaud und Stadtrats-Fraktionschef Frank Breinig unter der Moderation von Melanie Abmeier in ein Couchgespräch. Bei den kritischen Fragen, die die beiden Politiker im Wechsel beantworteten, blieben auch unangenehme Themen nicht aus. So kam die Große Koalition ein weiteres Mal zur Sprache, von der sich Rambaud zwar nicht begeistert zeigte, aber doch die kommunalpolitischen Vorteile hervorhob, wie etwa beim Ausbau des Glasfasernetzes.



Auf die Frage nach dem Streit zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister Hans Wagner sagte Breinig: „Der Eindruck ist bedauerlich, aber verständlich.“ Er kritisierte das Verhalten von Oberbürgermeister Wagner gegenüber dem Stadtrat als Blockadepolitik. Von Streit der Mitglieder untereinander könne aus seiner Sicht keine Rede sein. Aufgrund dieser Lage habe es im Sommer auch die Drohung gegeben, das Amt des Oberbürgermeisters durch einen Staatskommissar zu ersetzen. Auslöser seien drei heiß diskutierte Beschlüsse gewesen, die immer noch nicht umgesetzt worden seien: der Abriss der Tischtennishalle, der Aufzug in der Stadthalle sowie  Mietverträge auf der Alten Schmelz.

Den Kandidaten für die im kommenden Jahr anstehende Neuwahl des Oberbürgermeisters gebe die CDU im dritten Quartal bekannt, so Rambaud. Er betonte auch, wie wichtig es sei, dass die Parteimitglieder mehr Mitspracherecht bekämen und mehr auf junge Kräfte zugegriffen werden müsse, um vom Generationenmix zu profitieren.

Das Ziel der Gesprächsrunde war klar: Direkte Fragen und direkte Antworten. Danach aber hieß es dann „Butter bei die Fische.“ Die freiwilligen Helfer servierten Heringe mit Quellkartoffeln und man diskutierte in gemütlicher Atmosphäre weiter.