Den Etablierten die Zähne zeigen

St Ingbert · An Wahlalternativen dürfte es dem St. Ingberter bei den Kommunalwahlen im neuen Jahr nicht fehlen: Mit der Bürgerliste „Wir für St. Ingbert“ betritt ein neuer politischer Verein die Bühne. Zu ihm zählen auch mehrere bekannte Gesichter.

 Die Mitglieder von „Wir für St. Ingbert“ (von links) Siegfried Stolz-Wagner, Pacal-Veris Heintz, Dominik Auer, Dominik Schmoll und Christina Wieth im Gespräch mit SZ-Redakteur Michael Beer. Foto: ywi

Die Mitglieder von „Wir für St. Ingbert“ (von links) Siegfried Stolz-Wagner, Pacal-Veris Heintz, Dominik Auer, Dominik Schmoll und Christina Wieth im Gespräch mit SZ-Redakteur Michael Beer. Foto: ywi

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Christina Wieth, Dominik Schmoll, Siegfried Stolz-Wagner - einige Köpfe der neuen Bürgerliste "Wir für St. Ingbert" sind dem kommunalpolitisch Interessierten bestens bekannt. Dennoch betonen die Protagonisten, mit dem Verein, der als Wahlvorschlag zur Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten möchte, keine Gegen-SPD aufzumachen. Die Bürgerliste betont vielmehr, frei von jeglicher Parteiideologie zu sein. "Wir haben uns vollkommen unserer Heimatstadt St. Ingbert verschrieben", sagt Schmoll. Auch wenn das Programm noch nicht zu 100 Prozent steht, die Stoßrichtung ist klar. Oberste Ziele seien, den Bedeutungsschwund der Mittelstadt aufzuhalten, den Bürger bei Entscheidungsprozessen mitzunehmen und St. Ingbert generationenübergreifend zu entwickeln. Gemeinsam mit den drei Ex-Sozialdemokraten haben Veris-Pascal Heintz (er war 2012 Landtags-Kandidat der Initiative Direkte Demokratie) und Dominik Auer die Zielsetzungen des noch jungen Vereins in der Redaktion vorgestellt.

Die zerstrittene Parteienlandschaft der Mittelstadt sorgt bei dem Quintett für viel Verdruss. "Es läuft einiges falsch", sagt Schmoll, "es gibt zwar Konzepte und Ideen, aber sie werden nicht umgesetzt." Schmoll ist Vorsitzender der Bürgerliste. Seine Befürchtung: "St. Ingbert droht zum Dorf zu werden." Die Abwanderung von Teilen der Arbeitsagentur, des Kriminaldienstes der Polizei oder der Weggang der ASW-Bildungsakademie machten dies deutlich. Die etablierte Politik funktioniere nicht mehr, beschäftige sich vielmehr nur mit sich selbst. Nur aktive und unabhängige Bürger könnten Entscheidungen für das Gemeinwohl treffen. Deshalb trete der politische Verein, im Juni gegründet, an.

Im bestehenden St. Ingberter Parteiensystem ließen sich Veränderungen nicht gut verwirklichen. Heintz: "Wir sehen die Parteienlandschaft und die Ämterpatronage kritisch." Als Korrektiv setzt er auf direkte Demokratie, auf Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation. Sein Mitstreiter Auer fügt hinzu, man wolle Bürgerversammlungen einberufen, oder auch über informelle Treffen mit den Menschen näher an der Basis sein. Das ist auch Christina Wieth wichtig: "Wir wollen die Dinge nicht am grünen Tisch beurteilen, sondern auf die Leute zugehen." Stolz-Wagner erwartet ein höheres Maß an Akzeptanz, wenn die politisch Aktiven die Meinungen der Bürger ernst nähmen. Um der Mittelstadt wieder auf die Beine zu helfen, gilt es nach Einschätzung Heintz besonders, den Haushalt zu konsolidieren. Dazu müsse die Stadt auch die Einnahmenseite stärken. Er kritisiert die vielen Immobilienankäufe. Wieth denkt an ein Mehrgenerationenhaus, an eine in der Verwaltung verortete Schnittstelle für Kinderbetreuung. Auch studentisches Wohnen in der Stadt ist der Bürgerliste ein Anliegen. Und nicht zuletzt erwarten sie mehr Wirtschaftsförderung. Heintz: "Viele Unternehmer sind unzufrieden." Bei den Aktivitäten des Rathauses fehle es in diesem Bereich an Rückfluss.

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