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„Ich bin entsetzt über die gravierenden Streichungen“

St Ingbert. Zwischen Ratsmehrheit und OB kommt es zum Richtungsstreit: Gefahrenabwehr, Sicherheit und Bildung, so OB Wagner, müssten bei allen Sparbemühungen im Vordergrund stehen. Gegen Kürzungen will er sich wehren. bea

Nach wie vor sorgt die Änderungsliste zum Haushalt 2015/16 der großen Koalition aus CDU , Familien-Partei und Grünen für großen Unmut bei vielen Bürgern, aber auch bei Oberbürgermeister Hans Wagner , der keinerlei Verständnis für die Anschuldigungen gegen ihn in unserer Zeitung in dieser Woche aufbringen kann. Nicht er als OB, sondern die Mitglieder der Dreier-Koalition stießen durch ihre verfehlten Haushaltskürzungen alle vor den Kopf, so das Stadtoberhaupt.

"Meine Prioritäten im aktuellen Haushalt liegen ganz klar bei unaufschiebbaren Investitionen für die Feuerwehr, bei Anschaffungen von Unterrichtsmaterial für Kindergärten und auch für Schulen, alles Einrichtungen, die zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt dienen", so Wagner. "Ich bin entsetzt über die gravierenden Streichungen, die von der bestimmenden Mehrheit im Stadtrat vorgenommen wurden, nämlich massive Kürzungen im Brandschutz, Einsparungen beim Winterdienst, bei Investitionen in Elektromobilität sowie bei Schulen und dringenden Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für den Bauhof. Es kann nicht sein, dass in den Bereichen die Ansätze gekürzt werden, die sowohl der Sicherheit als auch der Bildung der Bevölkerung zu Gute kommen. Dagegen wehre ich mich vehement und werde die entsprechenden Schritte einleiten", erklärt Wagner mit Nachdruck. Eine attraktive Innenstadt sei natürlich auch in seinem Sinne, aber auf keinen Fall auf Kosten der Bürger.

In erster Linie müsse in Gefahrenabwehr, Sicherheit und Bildung investiert werden, sagt der St. Ingberter Verwaltungschef, erst dann könne an die Bespielung der Gustav-Clauss-Anlage und der Innenstadtachse gedacht werden.