Auch St. Ingbert muss Euros zusammenhalten
St Ingbert · Viel Finanztheorie, etwa um die Abschreibungen der Stadt, bot eine Sitzung des zuständigen Ausschusses. Klar ist dennoch: Auch das vergleichsweise gut gestellte St. Ingbert muss die Euros weiter zusammenhalten. Und für einen Kassensturz ist es im Vorgriff auf einen neuen Doppelhaushalt noch zu früh.
. Als es jetzt im Stadtrats-Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre um die Entwicklung der städtischen Finanzen ging, lenkte der Oberbürgermeister den Blick zunächst einmal auf Grundsätzliches. Hans Wagner beschrieb die Diskussion, die es derzeit in den Kommunen um die Abschreibungen gebe. Also jene für den Wertverlust bei Immobilien und Infrastruktur buchhalterisch errechneten Kosten, die den Aufwendungen der Stadt zugerechnet werden. Im St. Ingberter Haushalt betrage die Summe der Abschreibungen rund sieben Millionen Euro.
"Abschreibungen sind für Wirtschaftsbetriebe gedacht, die diese bei der Steuer geltend machen und so Rücklagen für Investitionen bilden können", sagte Wagner. Kommunen zahlten aber keine Steuern. Deshalb müsse man hier über den Sinn der Abschreibung diskutieren. Ohne die Abschreibungen würde die Stadt St. Ingbert schon jetzt einen ausgeglichenen Haushalt haben und sogar mit zwei bis drei Millionen Euro ein positives Ergebnis ausweisen können.
Der St. Ingberter Kämmerer verwies allerdings auf Ursprungssinn der Abschreibungen in der Haushaltssystematik. "Was jetzt jährlich abgeschrieben wird, verdeutlich nur den sogenannten Werteverzehr bei unserer Infrastruktur." Diesen Werteverzehr sollten aber in der Systematik auch Investitionen im gleichen Umfang ausgleichen. Ob saarländische Kommunem über Steuern und Gebühren dazu jemals in der Lage seien, müsse man bezweifeln, so Detemple.
Instandhaltungsrate erhöhen
Dennoch sollte man dem Stichwort "Substanzerhaltung" in den jetzt startenden Beratungen zum nächsten Doppelhaushalt für die Stadt St. Ingbert besondere Bedeutung beimessen, meinte der Kämmerer. Um etwa bei einigen Schulen oder der Stadthalle sowie bei Straßen die Funktionsfähigkeit zu erhalten, müsse die Instandhaltungsrate dringend erhöht werden. Die skizzierte Größenordnung: Statt bisher rund 600 000 Euro jährlich für den Unterhalt von Straßen müsste St. Ingbert eigentlich mehr als das Doppelte investieren.
Gegen solch grundsätzliche Erklärungen hatten es die Detailnachfragen, die von Jürgen Berthold (Grüne) kamen, in der Sitzung schwer. Zumal die Antworten voller Unwägbarkeiten steckten. Kämmerer Detemple bezeichnete Prognosen, wie hoch in der Mittelstadt Defizite ausfallen und was an liquiden Mitteln zur Verfügung steht, zum jetzigen Zeitpunkt einmal mehr als "Blick in die Glaskugel". Dennoch ließen sich einige Eckdaten erkennen: Der Fehlbetrag 2015 beträgt voraussichtlich 4,5 bis fünf Millionen Euro, die Kreisumlage fällt in diesem Jahr um 1,1 Millionen höher aus als veranschlagt und die Gewerbesteuer liegt derzeit für dieses Jahr etwa eine Million unter der Annahme. Zudem belasten höhere Personalkosten den Haushalt, weil die Tarife bei den Rathaus-Mitarbeitern um mehr als die kalkulierten zwei Prozent steigen.
