Auch in St. Ingbert steckt viel Europa
St Ingbert · Europäische Spuren gibt es in St. Ingbert einige zu entdecken – nicht nur, weil Bürger aus 23 der 28 EU-Nationen hier leben. Europäisch sind darüber hinaus Fördergelder, die in die Mittelstadt geflossen sind. Und auch, dass St. Ingbert mit seinen Geodaten online zu finden sein wird, ist europäischen Vereinbarungen zu verdanken.
Ob Lebensmittelvorschriften, gewerberechtliche Normen oder Fördergelder: "EU-Vorschriften schlagen sich auf gewerberechtliche Normen nieder", sagt der Hauptamtsleiter der Stadtverwaltung St. Ingbert , Reinhard Bläs, bei einem Besuch in der Redaktion.
Jedoch betont Oliver Stolz, ebenfalls Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit dem Steckenpferd Europäische Union , dass das zentrale Thema der EU für die Kommunen die Menschen seien, die hierher kommen. "Das ist der Hauptfaktor, der spürbar ist", erklärt Stolz. Gemeint sind in diesem Zusammenhang natürlich auch die Zuzüge, die den Mangel an Fachkräften in unserer Region beheben. Stolz berichtet, dass von 28 EU-Nationen 23 hier in St. Ingbert leben.
Dennoch, auch die Fördergelder seitens der EU spielen natürlich eine nicht unwesentliche Rolle. So erklären Stolz und Bläs, dass beispielsweise die Multifunktionsanlage samt Skateranlage in St. Ingbert zu 50 Prozent aus einem EU-Fördertopf bezahlt wurde.
Ebenso einen "EU-Stempel" hat die Alte Schmelz. Auch dieses Groß-Projekt wurde zu 50 Prozent mit EU-Fördergeldern finanziert, ebenso flossen für den Kauf und den Umbau des JVA-Geländes EU-Gelder. "Die EU ist für die Stadt spürbar", sagt Stolz.
Nicht zu vergessen die sogenannten "Leader"-Fördermittel: Auch hier spielt die Europäische Union eine Rolle (wir berichteten). Seit 2007 sind Gelder in zahlreiche Projekte in die Biosphäre Bliesgau geflossen. So zum Beispiel auch in das Projekt "Dorfmitte am Bach". Stolz erklärt, dass dieses Projekt im vergangenen Jahr zu 42 Prozent aus EU-Mitteln finanziert wurde.
Und weiter geht es auf den Spuren der EU. Wer auf die Vergabeordnung blickt, muss wissen, dass ab einer bestimmten Größenordnung eine Ausschreibung für ein Projekt EU-weit erfolgen muss. "Das macht das Verfahren nicht gerade einfacher", weiß Hauptamtsleiter Bläs. Ein St. Ingberter Beispiel hierfür ist das "blau", das in diesem Jahr seinen zehnten Geburtstag feiert. Als die Wasserwelt gebaut wurde, musste aufgrund der Größenordnung die Ausschreibung EU-weit erfolgen.
Auch hinter der Tatsache, dass die Stadt in einiger Zeit dafür sorgen muss, dass Geodaten, also digitale Informationen, denen auf der Erdoberfläche eine bestimmte räumliche Lage zugewiesen werden kann, online sind, steckt die Europäische Union . Man spricht hier von Inspire (Infrastructure for Spatial Information in Europe) - heißt, die grenzübergreifende Nutzung von Geodaten in Europa soll erleichtert werden. Langfristig soll es eine gemeinsame Geodateninfrastruktur in Europa geben.
Und auch wenn es um das kommunale Abwasser geht, hat das EU-Recht was damit zu tun. Genauer gesagt steht hinter der kommunalen Abwasserrichtlinie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Nicht zu vergessen die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Sie zielt darauf ab, dass die Gründung betrieblicher Niederlassungen europaweit erleichtert und das Erbringen von Dienstleistungen über Landesgrenzen hinweg vereinfacht wird. "Das gilt natürlich auch für unsere regionalen Betriebe hier vor Ort", so Bläs.
Abschließend erklärt der Hauptamtsleiter, dass der Städtetag davon spricht, dass ungefähr 60 Prozent der EU-Regelungen die Kommunen betreffen.
