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Biosphärenkonzept sprengt große Koalition im Mandelbachtal

Mandelbachtal. Joachim Schickert

Die große Koalition aus CDU und SPD im Mandelbachtaler Gemeinderat ist Vergangenheit. Wie die SPD gestern mitteilte, hätte die Fraktion "nach langwierigen Beratungen und einem zähen Ringen die förmliche Zusammenarbeit mit der CDU für beendet erklärt". SPD-Fraktionschefin Silvia Becker betonte, dass die Sozialdemokraten das Rahmenkonzept zur Biosphäre Bliesgau grundsätzlich positiv bewerte. Die CDU hätte Fundamentalopposition gegen das Rahmenkonzept angekündigt. "Durch Fundamentalopposition der CDU wird sich die Gemeinde Mandelbachtal weiter isolieren und nicht an den Entwicklungschancen, die die Biosphäre bietet, partizipieren. Fundamentalopposition, die faktisch einem Austritt aus der Biosphäre Bliesgau gleichkommt, ist mit der SPD nicht zu machen."

Becker kündigte an, dass sich die SPD im Gemeinderat dem ablehnenden Beschluss des Ortsrates von Erfweiler-Ehlingen im Hinblick auf die geplante Erweiterung des Kalksteinbruches in Rubenheim anschließen werde. "An dieser Stelle sind wir verwundert, wie sich die CDU in den letzten zwei Jahren um 180 Grad gedreht hat. Noch im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 hat die CDU eine scharf ablehnende Position gegen eine Erweiterung des Kalksteinbruches in Rubenheim eingenommen, an die sie sich heute offenbar nicht mehr erinnern möchte." Dieser deutliche Richtungswechsel der CDU in der Frage der Erweiterung des Kalksteinbruchs in Rubenheim trage nicht zur Glaubwürdigkeit bei. Becker bedauere das Ende der förmlichen Zusammenarbeit. Gerade im Hinblick auf die Sanierung der Gemeindefinanzen habe man gemeinsam erste Schritte in die richtige Richtung getan.