Aufklärung muss in Profihände
Unsere Woche · Ob Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind vor dem Einsatz der Detektive nur ansatzweise geahnt hat, welche Lawine er mit der Überwachungsaktion beim Baubetriebshof (BBH) lostreten würde? Eher unwahrscheinlich. Er wollte wohl eher in einer Abteilung aufräumen, in der er Unregelmäßigkeiten vermutete. Über den teuren Einsatz von Detektiven wird seither heftig diskutiert und auch über mögliche Folgen für den OB selbst. Doch dürfte jedem klar sein: Die Affäre hat sich längst ausgeweitet - vom BBH auf die gesamte Stadtverwaltung Homburg. Wir diskutieren nicht mehr nur darüber, wer möglicherweise wann während seiner Arbeitszeit unerlaubterweise an der falschen Baustelle gearbeitet hat. Nein, inzwischen sind auch städtische Großprojekte der vergangenen Jahren ins Visier geraten, wie Musikpark oder Musikschule. Gibt es da Unregelmäßigkeiten? Es geht auch um vermeintliche Nebentätigkeiten städtischer Mitarbeiter, die zusätzlich zu ihrem Rathausjob privat Firmen angemeldet haben, die regelmäßig im Auftrag der Stadt unterwegs sein sollen. Sollen - wohl gemerkt, denn bewiesen ist nichts - und so lange dies nicht ist, haben alle Beteiligten als unschuldig zu gelten. Was im Übrigen auch für die im Detektivspiel genannten Personen gilt.
Und hier kommen wir zum eigentlichen Thema. Die "Aufklärungsarbeit" im Rathaus mutet derzeit eher seltsam an. Da wird ermittelt, beschuldigt, zurückgerudert, um dann sofort wieder mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden. Die Verantwortlichen im Rathaus, die bislang Kläger und Richter in einem zu spielen scheinen, müssen hier zwangsläufig überfordert sein. Intern lässt sich das alles nicht mehr klären. Was über das Disziplinarrechtliche hinaus geht, ist Sache von Profis, sprich der Staatsanwaltschaft. Die ermittelt bereits in mehreren Fällen - man sollte sie in Ruhe ihre Arbeit machen lassen. Und ihr Aufgabengebiet auf die oben genannten Verdachtsmomente ausdehnen. Dann werden wir irgendwann relevante Ergebnisse vorliegen haben - und genau wissen, ob es über das bisher Bekannte weitere Vergehen gibt - oder ob es sich letztlich um nichts anderes als um Gerüchte handelt.
