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Suche nach gangbarem Miteinander

Jörg Michael Fries, Geschäftsführer von Bahnlog, gab gestern Einblicke in die Aktivitäten seines Unternehmens - er stieß dabei auf wache Ohren, allerdings auch auf wenig Gegenliebe. Foto: Thorsten Wolf
Jörg Michael Fries, Geschäftsführer von Bahnlog, gab gestern Einblicke in die Aktivitäten seines Unternehmens - er stieß dabei auf wache Ohren, allerdings auch auf wenig Gegenliebe. Foto: Thorsten Wolf FOTO: Thorsten Wolf
Kirkel. Bahnlog-Geschäftsführer Fries stellte gestern Abend vor dem Kirkeler Gemeinderat klar: Es wird weiter geschottert. Bleibt abzuwarten, für welchen weiteren Weg sich die Gemeinde entscheidet: Berufung oder außergerichtliches Vorgehen? Thorsten Wolf

Schottern oder nicht schottern, das ist hier die Frage. Dazu gab es gestern Abend im Kirkeler Gemeinderat genau zwei eindeutige Positionen: Ein klares "Nein" und ein nicht minder klares "Ja". Die Antwortgeber in einer für rechtsunkundige Laien teils nur schwer nachvollziehbaren Sitzung: Gemeinderat und Gemeindeverwaltung Kirkels auf der einen und das Unternehmen Bahnlog auf der anderen Seite. Bahnlog betreibt seit Jahren auf dem Gelände des alten Zollbahnhofs auf Altstadter Gebiet Arbeiten rund um Gleisbau und Gleisanlagen-Recycling. Und nicht minder lang gibt es Beschwerden aus Altstadt und vom Lappentascherhof wegen Lärm- und Staubbelastung.

In einem zähen Ringen um Zuständigkeiten, historische Zwangsläufigkeiten und einem langwierigen Kampf durch das Dickicht von Gesetzen und Verordnungen landeten die Parteien schließlich vor Gericht. Das Ziel von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung: Die Widmung des Geländes als Bahnbetriebsareal aufzuheben und es so wieder in den Zugriff der Gemeinde selbst zu bringen - sehr vereinfacht ausgedrückt. Mit diesem Ansinnen ist die Gemeinde im April diesen Jahres vor dem zuständigen Verwaltungsgericht in erster Instanz gescheitert. So hatten die Richter nach einer Gesamtbetrachtung des gesamten Bahnlog-Betriebs entschieden, dass es sich dabei um eisenbahnspezifische Tätigkeiten handele, wie die von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwältin Franziska Heß gestern erläuterte. Allerdings, so Heß, "hat das Verwaltungsgericht eine Berufung zugelassen." Dies bedeute, so die Fachanwältin für Verwaltungsrecht, dass das Verwaltungsgericht wohl selbst nicht genau wisse, ob man nun eine richtige oder falsche Entscheidung getroffen habe.

Die Gretchenfrage (auf die es aufgrund der Länge der Sitzung bis zum Redaktionsschluss keine druckbare Antwort gab): Soll man den Weg durch die Instanzen fortsetzen oder versuchen, im Dialog zwischen Bahnlog und Gemeinde ein außergerichtlichen und für beide Seiten - und vor allem die betroffenen Bürger - gangbares Miteinander zu finden. Einen Schritt hin zu diesem Dialog machte gestern Abend Bahnlog-Geschäftsführer Jörg Michael Fries. Er nutzte die Chance, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft von Bahnlog in sehr ausgiebiger Form zu schildern - auf große Gegenliebe stießen seine Ausführungen nicht. Vor allem deswegen, weil er klarmachte: Es wird weitergeschottert, immerhin handele es sich dabei um ein Kerngeschäft seines Unternehmens.

Das brachte einen der größten Kritiker des Unternehmens, Thomas Grotkamp von den Grünen, sichtlich in Rage, nicht minder deutlich wurde seine Parteifreundin Maike Jung. "Sie werden also weiter schottern, was die Umwelt und die Bevölkerung belastet. Und sie werden zusätzlich noch mehr Verkehr in die Gemeinde bringen, sehe ich das richtig?" Das war eine gute Frage - bezog sie sich doch auf ein Zukunftsprojekt von Bahnlog, das einen so genannten Railport auf dem Gelände errichten will, als Umschlagpunkt von Containern von der Straße auf die Schiene. Eben dieser Railport und seine Verwirklichung könnten aber, wie von so manchem gestern Abend befürchtet, nicht nur mehr Verkehr bringen, sondern auch die Aussicht auf eine erfolgreiche Klage gegen Bahnlog in weiteren Instanzen mindern. < Weiterer Bericht folgt