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Gemeinderat Kirkel tagt
Kirkels Eigenbetriebe schreiben rote Zahlen

Am Donnerstag entschied der Kirkeler Gemeinderat über die Wirtschaftspläne der drei Eigenbetriebe, auch über den Bauhof- und Friedhofsbetrieb.
Am Donnerstag entschied der Kirkeler Gemeinderat über die Wirtschaftspläne der drei Eigenbetriebe, auch über den Bauhof- und Friedhofsbetrieb. FOTO: Thorsten Wolf
Kirkel. Doch nicht die Defizite, sondern die späte Vorlage der Jahrespläne sorgten gestern Abend im Gemeinderat für Kritik und Nachfragen. Von Thorsten Wolf

Den eigentlichen Haushalt für 2018 hat die Gemeinde Kirkel im Juni verabschiedet (wir berichteten). Bei der Gemeinderatssitzung gestern Abend ging es nun um die Wirtschaftspläne der drei Eigenbetrieb der Gemeinde: den Immobilien- und Freizeitbetrieb, den Bauhof- und Friedhofsbetrieb sowie das Abwasserwerk.


Beim Immobilien- und Freizeitbetrieb geht man von einem Jahresverlust von rund etwas über 4,5 Millionen Euro aus. Beim Bauhof- und Friedhofsbetrieb rechnet man 2018 mit einem Fehlbetrag von etwas über 47 000 Euro, beim Wasserwerk wird ein Minus von etwas mehr als 60 000 Euro erwartet.

Vor dem Hintergrund dieser Zahlen entwickelte sich am Donnerstag eine kleine, zweite „Haushaltssitzung“ nach der im Juni – haben die drei Eigenbetriebe der Gemeinde doch entscheidende Bedeutung dafür, war in Sachen Infrastruktur in Kirkel geht und was nicht. Was vor allem die CDU, aber auch die Grünen, vor der Abstimmung umtrieb: Warum werden Wirtschaftspläne für das laufende Jahr erst am Ende eben des laufenden Jahres beschlossen?



Hans-Josef Regneri, Fraktionssprecher der CDU, konkret zum Wirtschaftsplan des Immobilien- und Freizeitbetriebs: „Dass das jetzt beschlossen wird, das ist ja jetzt eine reine Formalie.“ Tatsächlich entscheiden könne man jetzt nichts mehr. Kirkels Bürgermeister Frank John (SPD) begründete die späte Abstimmung mit Verzögerungen, die sich aus der späten Genehmigung durch das saarländische Innenministerium ergeben hätten – im Detail sei es da um die Finanzierung und Kreditaufnahme für Baumaßnahmen an den freiwilligen Ganztagsschulen der Gemeinde gegangen. Ohne die entsprechenden Zahlen habe der Wirtschaftsplan kein grünes Licht bekommen.

Regneri reagierte auf diese Begründung mit deutlichen Vorwürfen in Richtung der genehmigenden Instanzen. Dass dort eine Entscheidung so spät gefallen sei, sei eine Missachtung der Arbeit in den Stadt- und Gemeinderäten. „Da sollten sich die Damen und Herren dort einmal Gedanken machen, ob man so mit Ratsmitgliedern umgehen soll.“

Nicht weniger deutlich reagierte Thomas Grotkamp von den Grünen auf die späte Abstimmung. So könne man faktisch gar nicht mehr über die Wirtschaftspläne für 2018 entscheiden – das Jahr sei ja praktisch schon rum. All diese Einschätzungen führten auch zu einem entsprechenden Abstimmungsbild: Bei den Entscheidungen zu den drei Wirtschaftsplänen gab es keine Einstimmigkeit, stattdessen ein mehrheitliches Ja bei Enthaltungen und Gegenstimmen aus Reihen der Grünen und der CDU im Kirkeler Gemeinderat.