Kirkel hat Haushalt verabschiedet
Kirkel · Gestern Abend hat der Kirkeler Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Dennoch: Die deutlichen Schwankungen im Bereich der Gewerbesteuer-Einnahmen stellen die Zahlen eines Haushaltsplanes immer auf etwas wacklige Füße.
Gestern Abend hat der Kirkeler Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Das Papier der Kämmerei weist im Ergebnishaushalt ein Defizit von knapp 2,5 Millionen Euro aus. Damit ist der Haushaltsplan nicht ausgeglichen, der Fehlbetrag muss aus der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Insgesamt stehen sich Einnahmen von 13,8 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 16,3 Millionen Euro gegenüber.
Im Vorfeld der gestrigen Sitzung hatten Kämmerer Jörg Schwitzgebel und Bürgermeister Frank John den Zahlen im Gespräch mit unserer Zeitung weitere Einschätzungen zum Haushaltsentwurf gegeben. Beide machten klar, dass vor allem die deutlichen Schwankungen im Bereich der Gewerbesteuer-Einnahmen die Zahlen eines Haushaltsplanes auf wacklige Füße stelle. Bürgermeister Frank John : "Wir müssen mit Gewerbesteuer-Schätzungen arbeiten. Die Einnahmen über das Jahr hinweg hängen aber von der tatsächlichen Wirtschaftskraft der Unternehmen ab." Wichtig in diesem Zusammenhang: Unternehmen leisten Vorauszahlungen ihrer Gewerbesteuer auf Basis von Kenndaten aus der jüngeren Vergangenheit. Beschreiben diese Kenndaten ein erfolgreiches Unternehmen, erhält eine Kommune vorab entsprechend hohe Steuereinnahmen. Macht ein Unternehmen aber weniger Gewinn als angenommen, vielleicht sogar gar keinen, dann werden die tatsächlichen Ansprüche der Kommunen heruntergerechnet - und diese müssen durchaus dann auch Rückzahlungen leisten. "Im schlimmsten Fall kann es passieren", so John, "das eine Gemeinde einen Großteil ihrer Einnahmen aus der Gewerbesteuer, und damit einen Großteil der Basis eines Haushaltes, zurückzahlen muss."
Macht es bei so viel Unsicherheit überhaupt Sinn, einen Haushaltsplan zu erstellen? Kämmerer Jörg Schwitzgebel: "Es gibt Kommunen, in denen das Aufkommen von Gewerbesteuer ziemlich kontinuierlich ist. Teilweise sind dort die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auch so gering, dass Schwankungen unerheblich sind." Wer aber, so Schwitzgebel, stark von Industrie und Gewerbe abhängig sei, der müsse, gerade bei schwierigen Branchen, mit Schwankungen rechnen. In diesen Fällen spreche man von "kalkuliertem Kaffeesatz-Lesen. Ich weiß tatsächlich erst am 31. Dezember eines Jahres und wenn der letzte Bescheid des Finanzamtes eingegangen ist, was im laufenden Jahr passiert ist". Im vergangenen Jahr habe es eine Differenz von 2,5 Millionen Euro zwischen Vorauszahlungen als Basis der Haushaltsplanes 2015 und dem tatsächlichem Aufkommen in der Gewerbesteuer gegeben, zu Lasten der Gemeinde. Man müsse aber auch die Kreisumlage und bestimmte Schlüsselzuweisungen betrachten. Dieses Konstrukt führe beim Haushaltsplan 2016 immerhin dazu, dass man nach drei Jahren wieder Gelder aus besagten Schlüsselzuweisungen erhalte. < weiterer Bericht folgt
