Wahl im Ortsrat Kein Verständnis für Verspätung
Kirkel-Neuhäusel · Durch eine Verzögerung nahm die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers in Kirkel-Neuhäusel ein unschönes Ende.
Die Neuwahl von Ortsvorsteher oder stellvertretendem Ortsvorsteher in Kirkel-Neuhäusel ist mitunter keine so einfache Sache. Das liegt an der Stimmverteilung im Rat, die CDU hat fünf Sitze, die SPD auch, Zünglein an der Waage ist die Linke mit einem Sitz. In der Vergangenheit konnten SPD-Kandidaten allerdings immer darauf setzen, mit eben der Stimme der Linken die nötige Mehrheit zu erlangen. Als am Dienstabend aber nun mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Devin Schneider ein Nachfolger für Sabine Schild im Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers gewählt werden sollte, eskalierte die Situation.
Am Tag nach der Sitzung schilderte die Gemeindeverwaltung die Vorgänge wie folgt: Eigentlich habe die Sitzung um 18.30 Uhr beginnen sollen. Zu diesem Zeitpunkt habe aber noch ein SPD-Ortsratsmitglied gefehlt. Als dieses auch gegen 18.45 Uhr nicht anwesend gewesen und auch kein Grund für das Fehlen bekannt gemacht worden sei, sei es vor dem alten Rathaus zwischen Vertretern der CDU und der SPD „laut“ geworden. Schließlich hätten die fünf CDU-Mitglieder des Ortsrates geschlossen die Sitzung verlassen. Etwas später sei dann das bis dahin fehlende SPD-Ratsmitglied in der Sitzung erschienen. Dann sei Devin Schneider mit sechs Ja-Stimmen gewählt worden.
Devin Schneider, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Kirkel-Neuhäusel, bewertete die Situation gestern gegenüber unserer Zeitung so: „Das SPD-Ortsratsmitglied Norbert Wentz hat uns kurz vor der Sitzung informiert, dass er ein paar Minuten später zur Sitzung kommen wird. Wir setzten uns hierfür ein kurzes Zeitfenster, da Wentz bereits unterwegs war und verschoben den Beginn der Sitzung kurzfristig um wenige Minuten.“ Dieses Vorgehen sei immer übliche Praxis gewesen. So habe auch die CDU in der Vergangenheit immer mal wieder um Wartezeit gebeten. Dies habe der Ortsvorsteher dann auch bisher immer jeder Fraktion gewährt. „Wir beginnen fast jede Sitzung mit einer kleinen Verspätung, und die gestrige Wartezeit war nicht unüblich länger als sonst.“ Der Unmut der Kollegen der CDU sei „für die SPD Fraktion nicht nachvollziehbar“ und zudem „undemokratisch wie auch schädlich“, so Schneider. „Auch sehen wir den Umgang mit Norbert Wentz als beschämend an. So sollten wir mit älteren, behinderten Menschen auch nicht umgehen.“ Hier erwarte er mehr Respekt der Person von Wentz, aber auch den Mitgliedern des Ortsrates gegenüber. „Das Verhalten der CDU-Fraktion am Dienstag gehört eher, zur Jahreszeit passend, in eine karnevalistische Kappensitzung. Oder wollten die Kollegen der CDU schon so unseriös den Wahlkampf einläuten?“
Unabhängig vom Gezerre um seine Wahl zog Schneider ein positives Fazit: „Ich persönlich freue mich sehr über das einstimmige Votum am Dienstag und bedanke mich bei allen Ortsratsmitgliedern, die sich nicht haben von der CDU instrumentalisieren lassen.“
Andreas Kondziela, Fraktionssprecher der CDU im Ortsrat von Kirkel-Neuhäusel, sieht gegenüber unserer Zeitung die Vorgänge vom Dienstabend anders und bewertet ihn als „Eklat“. So habe SPD-Ortsvorsteher Patrick Ullrich zum eigentlichen Sitzungsbeginn kurz vor 18.30 Uhr wortlos den Raum verlassen, anstatt die Sitzung zu eröffnen. „Die Sozialdemokraten wollten die Sitzung allen Anschein nach erst dann beginnen, wenn alle Genossen anwesend sind. Damit die Mehrheit bei der folgenden Wahl steht. Das macht man einfach nicht, und es ist auch nicht rechtens.“ Die CDU-Fraktion habe dann mehrfach auf diese Tatsache hingewiesen „und angekündigt, nach einer Viertelstunde zu gehen, falls es nicht endlich losgeht“, ergänzte CDU-Ortsratsmitglied Steffen Schäfer.
Probleme haben die Christdemokraten augenscheinlich nicht nur mit dem Verhalten der SPD. Für sie ist die ganze Wahl von Devin Scheider nicht rechtmäßig. Hintergrund dieser Einschätzung ist wohl, dass es an diesem Abend auch um die Verpflichtung eines neuen SPD-Ortsratsmitglieds ging. Dessen Aufnahme in den Rat hätte, so Kondziela, mindestens sechs anwesende und schon verpflichtete Ortsratsmitglieder verlangt, eine Zahl, die nach dem Rückzug der CDU aus dem Rat noch vor Beginn der Sitzung nicht erreicht worden sei. „Dass dann mit nur fünf stimmberechtigten Mitgliedern die Wahl des SPD-Kandidaten trotzdem durchgezogen worden ist, offenbart ein bizarres Demokratieverständnis“, so Kondziela. Die CDU werde das kommunalrechtlich prüfen lassen. „Leider geht das in Kirkel anders nicht mehr.“
Ob diese Wahl von Schneider Bestand haben wird, wird davon abhängen, ob die CDU das Verfahren prüfen lässt und wie diese Prüfung ausfällt.
