Zusammenarbeit beim Modellprojekt

Homburg · Um Geschwindigkeitskontrollen, Ganztagsklassen und -schulen, aber auch um Zusammenarbeit ging es in der Sitzung des Kreistages am Montagabend.

Jede Menge Punkte hatte der Kreistag auf seiner Sitzung am Montagabend abzuarbeiten. Unter anderen war dabei noch einmal das Modellprojekt Thema, das bereits im vergangenen Jahr vorgestellt wurde (wir berichteten).

Dabei ging es darum, dass der Kreis und die Stadt Homburg beim Gebäude-, Energie- und Trinkwassermanagement zusammenarbeiten möchten. Damit soll dann auch gespart werden: Geld und Energie. Unterstützt wird dieses interkommunale Projekt von der saarländischen Landesregierung. Der Kreistag beschloss nun eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zunächst einmal zur Gründung der Gebäude-, Energie- und Wasser-Managementgesellschaft. Diese wird zudem mit dem Modellprojekt-Aufbau beauftragt.

Ebenfalls abgenickt wurde eine Vereinbarung zwischen der Stadt Blieskastel und dem Kreis. Diese besagt, dass Prüfungsaufgaben durch die Rechnungsprüfung des Kreises wahrgenommen werden.

Mehr Blitzer geplant

In St. Ingbert muss man sich künftig auf mehr Blitzer einstellen. Der Kreistag stimmte gestern nämlich einem Antrag der Stadt St. Ingbert zu und so werden hier künftig mehr Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, erläuterte die Kreisverwaltung. Es soll zudem das notwendige Personal eingestellt werden, um diese Aufgabe auch erfüllen zu können. Wie hoch der Personalbedarf sein wird, soll bis zur nächsten Kreistagssitzung geklärt werden.

Ein weiteres Thema waren die Schulen. So werden die gebundenen Ganztagsklassen an den Gemeinschaftsschulen Homburg I und II sowie St. Ingbert-Rohrbach fortgeführt beziehungsweise eingerichtet - so der Beschluss. Ein Antrag der Linken soll erst noch im zuständigen Ausschuss diskutiert werden. Diese fordern die Einrichtung wenigstens einer echten gebundenen Ganztagsschule im Saarpfalz-Kreis bei den weiterführenden Schulen. Das Land strebe den Ausbau dieser Schulform an und vor diesem Hintergrund sollte der Saarpfalz-Kreis den Eltern dieses Stück mehr Wahlfreiheit bieten, hieß es dabei zur Erläuterung.

Ebenfalls in den Ausschuss verwiesen wurde ein weiterer Antrag der Linken. Sie regen an, einen Ermäßigungsausweis, kurz einen sogenannten Sozialpass, für Menschen mit geringem Einkommen einzuführen.

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