Saarbrücker Hauptzollamt Wie der Zoll Schwarzarbeit bekämpft
Homburg/Saarbrücken · In regelmäßigen Abständen führen die Beamten des Saarbrücker Hauptzollamtes Kontrollen durch – wie in dieser Woche in Homburg.
Wenn man mit einem unversteuerter Ware in Frankfurt landet, kann man sich an der Zollschranke entscheiden: gehe ich nach links oder nach rechts? Nach links bin ich ehrlich und verzolle meine Mitbringsel, nach rechts gehe ich pfeifend am Zoll vorbei. Der wird schon nichts merken.
Und wenn doch? „Dann wird es empfindlich teuer“, sagt Diana Weis, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Saarbrücken, dessen Befugnisse bis in die Pfalz reichen, bis nach Landau, Neustadt, Speyer und die Landkreise Bad Dürkheim, Donnersbergkreis und Germersheim.
In dieser Woche haben Zoll-Mitarbeiter Schwerpunktkontrollen in Neunkirchen und in Homburg bei Taxifahrern durchgeführt, erst am Uniklinikum, dann am Bahnhof in Homburg. „Länger als eine halbe Stunde stehen wir nicht an einem Ort, denn das spricht sich schnell herum, und dann ist es sinnlos“, sagt Diana Weis. Es ging bei der Aktion in Homburg und später in Neunkirchen „um die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung“.
Wo kommt Schwarzarbeit am häufigsten vor? „Eigentlich überall, vom Reinigungsdienst über Nachhilfeleistungen bis zu Arbeiten auf dem Bau oder in der Gastronomie“, informiert die Expertin, „also dort, wo häufig wechselnde Arbeitsverhältnisse üblich sind, bei Tätigkeiten wie putzen, fahren oder kellnern.“ Es gehe dabei nicht nur um Steuern und Sozialbeiträge, „sondern auch um die Sicherheit der Arbeitnehmer. Jemand, der schwarz arbeitet und beim Bau oder im Haushalt von der Leiter fällt, ist sozial nicht abgesichert.“
Ein Problem sei, „dass sich bei der Schwarzarbeit beide Parteien als Gewinner sehen: der Arbeitgeber, weil er die Sozialbeiträge spart und der Arbeitnehmer, weil er das Geld bar und ohne Abzüge in die Hand bekommt.“ Langfristig seien beide aber Verlierer, vor allem, wenn es um Rente und soziale Absicherung gehe.
Doch zurück zu den Homburger Taxifahrern. Dass sich deren Begeisterung in Grenzen hielt, auf dem Weg zu den wartenden Kunden vom Zoll angehalten zu werden, ist klar. „Was wollt Ihr denn von mir? Ich muss eine Mutter mit Kind abholen!“ war die verständliche Reaktion eines Taxiunternehmers aus Neunkirchen auf dem Weg aufs Klinikgelände.
Doch es hilft nichts, „die Personen, die wir anhalten, haben eine Mitarbeitspflicht“, betont Diana Weis. Natürlich sei man von Seiten des Zolls bemüht, die Leute, die man kontrolliere, nicht unangemessen von der Arbeit abzuhalten, aber ein Überraschungseffekt müsse schon gegeben sein, „sonst können wir es uns gleich sparen.“
Um das Ergebnis gleich vorweg zu nehmen: die Taxifahrer in Homburg waren höflich und kooperativ. Einer machte allerdings kein Hehl daraus, dass ihm der Zeitverlust durch die Kontrolle „gewaltig stinke“. Er habe in seinem Leben „noch nie schwarz geschafft“ und wolle jetzt „in Ruh geloss werre“. Er rief empört seinen Chef an, der wiederum Verständnis für die Kontrolle hatte. Vor allem, weil Einsatzleiter Niklas Armbrust selbst ans Handy ging und dem Chef den Grund der Kontrolle erläuterte.
Und so konnte auch hier der Ärger entschärft und der Konflikt beigelegt werden. „Natürlich sind die Leute nicht immer erfreut, wenn wir kommen. Aber wir machen das ja auch im Intreresse der ehrlichen Arbeitgeber“, betont Diana Weis. Dass es schwarze Schafe gebe, sagten auch die angehaltenen Taxifahrer: „Warum fragt ihr mich aus? Da gibt’s ganz andere Fälle, die solltet ihr euch mal anschauen“, war ein häufig gehörter Satz.
Erstmals waren auch zwei Kollegen vom Eichamt dabei, einer Unterabteilung des LUA (Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz), die die Siegel prüften, mit denen die Taxameter versehen sein müssen. Denn die Taxameter müssen geprüft werden und geeicht sein, damit Kunden nicht verschiedene Preise für dieselbe Strecke bezahlen.
Natürlich können die Mitarbeiter des Hauptzollamtes bei ihrer Befragung vor Ort nicht feststellen, ob die Wahrheit gesagt wird oder nicht, „aber wir haben aufgrund der Personenangaben und dem ausgefüllten Fragebogen einen ganz guten Überblick“, sagt Diana Weis, „später werden die Bögen dann gründlich überprüft, und wo sich Verdachtsmomente ergeben, können wir dann im Nachgang genauer hinschauen.“
Ein freundlicher Homburger Taxifahrer am Bahnhof war das Ritual schon gewöhnt: „Ich werde mindestens einmal pro Jahr überprüft“. Probleme habe er noch nie gehabt, „ich bin seit 30 Jahren selbstständig, ich kenne das alles“. Und er fragt die junge Beamtin: „Was wollen Sie denn noch von mir wissen? Blutzuckerwert? Cholesterin?“ Da müssen erst mal alle lachen.
Von Homburg ging’s für die Einsatzgruppe dann weiter nach Neunkirchen. Um 20 Uhr endete die Schicht, die um 12 Uhr mittags in Saarbrücken begonnen hatte.
