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Viele Fragen zu den Minijobs

Homburg. Römermuseum: Grüne Stadtratsfraktion schickt Fragenkatalog an den OB. red

Zur Diskussion um die Schaffung von Minijobs rund um das Römermuseum in Schwarzenacker hat die Grünen-Stadtratsfraktion einen Fragenkatalog an Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) geschickt. Dieser Katalog liegt unserer Zeitung als Pressemitteilung vor. Derzeit laufen Ermittlungen wegen der zeitweise Beschäftigung des Ehefrau des Kulturamtsleiters über die Stiftung des Museums (wir berichteten).


Die Ratsmitglieder der Umweltpartei, Yvette Stoppiera-Wiebelt und Winfried Anslinger, wollen in ihrem Schreiben unter anderem wissen, wieviele geringfügig Beschäftigte und kurzfristig Beschäftigte es derzeit bei der Stadt Homburg und deren Beteiligungen (HPS, HBG, Kulturg GmbH, Musikschul gGmbH, Stiftung Römermuseum) gibt beziehungsweise von 2010 bis einschließlich heute gegeben hat. Weiter erhoffen sie sich Auskunft darüber, ob hauptamtliche Mitarbeiter der Stadt Homburg neben den Geschäftsführern der städtischen GmbHs auch nebenberuflich über eine geringfügige beziehungsweise kurzfristige Beschäftigung angestellt seien.

Die Grünen fordern weiterhin für den Personalausschuss und die Fraktionsvorsitzenden die Namen der Beschäftigten, das Aufgaben- und Tätigkeitsfeld, die Eingruppierung, die Höhe des Stundenlohnes und die hauptamtliche Berufstätigkeit bei der Stadt Homburg. Weitere Fragen im Antrag der Grünen: Sind/waren die Arbeitsverträge der oben genannten Personengruppen befristet oder unbefristet? Wie und durch wen wurden die Zeiterfassungen protokolliert? Wurden in den Jahren 2010 bis heute Nachzahlungen bei der Sozialversicherung beziehungsweise beim Finanzamt erforderlich? Werden inzwischen alle geringfügig und kurzfristig Beschäftigten über das Personalamt im Rathaus abgerechnet?