Stadtrat Homburg aktuell Forster ist auch fürs Bauamt zuständig
Homburg · Zum ersten Mal saß gestern der frühere CDU-Fraktionssprecher Michael Forster als Homburgs Bürgermeister im Rat.
Die Stadtratssitzung gestern Abend brachte, neben einigen interessanten Tagesordnungspunkten wie der Einrichtung eines Sonderausschusses zur Begleitung der geplanten Baumaßnahmen auf dem Schlossberg, auch eine Premiere mit sich: Zum ersten Mal saß der frühere CDU-Fraktionssprecher Michael Forster in seiner neuen Funktion als Homburgs Bürgermeister im Kreis der Verwaltung. Und um ihn und das, was in der Zukunft in seinen Verantwortungsbereich fällt, drehte sich ebenfalls einer der Tagesordnungspunkte. Wenig ist es nicht, was nun Forsters Aufgaben sein werden: Neben dem Bau- und Umweltamt, allerdings ohne Umwelt und Biosphäre (beides liegt im Zuständigkeitsbereich des ehrenamtlichen Beigeordneten Ulrich Fremgen), den Bereich Zentrale Dienste und EDV sowie den Baubetriebshof wird der neue Bürgermeister auch Querschnittsaufgaben wie die Digitalisierung und den Antikorruptionskampf verantworten.
„Da ist noch einiges drin, gerade in den Bereichen Digitalisierung und Antikorruption. Das werde ich mir genau anschauen“, so Forster anlässlich eines Pressegesprächs im Vorfeld der Stadtratssitzung. Beginnen wolle er mit einer Bestandsaufnahme. „Und ich glaube, dass wir gerade beim Themenkomplex Digitalisierung aufgrund der Gesetzeslage bis 2022 bestimmte Leistungen für die Bürger anbieten müssen.“
Dabei müsse es aber, erläuterte Forster, nicht nur um die Angebote nach außen hin gehen, man müsse das Ganze auch verwaltungsintern abbilden. So bringe es wenig, den Menschen elektronische Formulare anzubieten, die dann in der Stadtverwaltung in Papierform weiterbeabeitet würden. „Das nutzt ja nichts.“ Vielmehr müsse man innerhalb der Verwaltung die Prozesse automatisieren. „Das ist mit Sicherheit eine Herausforderung. Denn wir wollen dabei den Bürger im Blick haben.“ Die Online-Angebote dürften deswegen nicht sich selbst dienen, sondern müssten sowohl den Bürgern als auch der Verwaltung einen Vorteil bringen.
An dieser Stelle ergänzte Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD), dass man hier durchaus eine Gratwanderung zu meistern habe, gerade auch im Bereich des Bürgeramtes. „Wir haben hier die 85-jährigen, die kein Smartphone haben – die wir aber natürlich auch bedienen müssen.“ Die jüngere Generation werde hingegen sehr schnell digitale Bürgerdienste einfordern.
Ebenfalls Thema des Pressesgesprächs zur Stadtratssitzung: Der neue Sonderausschuss „Schlossberg“. Dieses neue Gremium soll alle Entwicklungen rund um die Aufwertung des Schlossbergs, die Stichworte hier „Aufzug“ und „Infozentrum“ (wir berichteten mehrfach), aus politischer Warte sehr eng begleiten, wie Schneidewind erklärte. „Das nächste Jahr wird hier ja spannend: Kriegen wir die Finanzierung gestemmt? Bleibt es bei der bisherigen Grobkostenschätzung oder läuft schon dann etwas aus dem Ruder? Fließen die Zuschüsse? Klappt das mit dem städtischen Anteil an den Kosten?“ Damit all diese Fragen und noch einige mehr ausgiebig „und nah an der Politik“ diskutiert werden könnten, werde dieser Sonderausschuss gegründet. Damit wolle man dafür sorgen, dass Prozesse, die innerhalb der Verwaltung diskutiert würden, zeitnah den Weg in die politischen Gremien fänden. Schneidewind stellte allerdings auch klar, dass der Sonderausschuss keine beschlussfassende Funktion habe, sondern vor allem dazu diene, Meinungssbilder aus dem Kreis der Fraktionen einzuholen. „Und er dient natürlich auch der Vorberatung von Themen rund um den Schlossberg vor Entscheidungen im Stadtrat.“ Was gestern Morgen noch nicht klar war, das war die Anzahl der Ausschussmitglieder, in der Vorlage für den Stadtrat sprach man allerdings noch von 15. Gleich welche Zahl er nun umfassen wird, soll der Sonderausschuss zügig seine Arbeit aufnehmen, Schneidewind rechnete gestern mit einer ersten Sitzung spätestens Anfang des kommenden Jahres.
