Stadtrat berät am Montag über Haushalt 2017
Homburg · Läuft alles glatt, dann könnte der Stadtrat noch im Mai den Homburger Haushalt fürs laufende Jahr beschließen. Am nächsten Montag, 29. Mai, 17.30 Uhr, kommt das Gremium zu einer öffentlichen Sondersitzung im großen Sitzungssaal im Rathaus, Am Forum, zusammen. Das teilte Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff gestern auf Anfrage mit. Der Haupt- und Finanzausschuss habe bereits in einer nichtöffentlichen Zusammenkunft darüber gesprochen - allerdings ohne eine Abstimmung, da die einzelnen Fraktionen nochmals darüber beraten wollen. Es habe bei der HFA-Sitzung allerdings keinen negativen Diskussionsbeitrag gegeben, so Kruthoff weiter. Zudem habe auch das Landesverwaltungsamt (Lava) signalisiert, dass es mit den vorliegenden Zahlen arbeiten könne, sagte er weiter.
Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind hatte bereits vor der regulären Stadtratssitzung Ende April angekündigt, dass der Haushalt genehmigungsfähig und mit der Kommunalaufsicht abgestimmt sei. Werde er beschlossen, könnte es mit der Genehmigung schnell gehen (wir berichteten). Damit wäre man dann deutlich früher dran als 2016, als erst im Spätherbst ein vom Lava abgesegneter Haushalt fürs laufende Jahr vorlag. Es gebe für den Haushalt 2017 durch die neue Koalitionsvereinbarung der Landesregierung noch ein paar offene Fragen, führte Pressesprecher Kruthoff gestern aus. Konkret handelt es sich um Investitionen, die über den "normalen", sehr begrenzten Haushalts-Rahmen hinaus möglich sind. Dies gelte etwa bei Investitionen in Kindergärten oder bei solchen, die als rentierlich bezeichnet werden, wenn sie sich etwa durch Energieeinsparungen in überschaubarer Zeit rechneten. Der OB strebe an, dass dies auch für Investitionen in Grundschulen gelten solle.
