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Diskussion um Schneidewind
SPD steht zum OB, FDP fordert Konsequenzen

Homburg. Auch nach der deutlichen Wahlschlappe vom Wochenende beim Landesparteitag rückt die Homburger SPD nicht von „ihrem“ Oberbürgermeister  ab. „Wir stehen nach wie vor zu Rüdiger Schneidewind“, betonte gestern der Stadtverbandsvorsitzende der SPD, Wilfried Bohn, gegenüber unserer Zeitung.  Schneidewind war am Samstag beim Landesparteitag bei der Wahl zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden deutlich durchgefallen und erhielt nur 35,9 Prozent der Stimmen. Die große Mehrheit nimmt dem Homburger OB die Detektivaffäre und die damit gegen ihn erhobene Anklage wegen Untreue übel (wir berichteten). Nicht so seine Homburger Parteigenossen. Bohn: „Uns war klar, dass es kein überwältigendes Ergebnis für den OB geben würde, aber es war - nach Vorgesprächen - nicht abzusehen, dass er durchfällt.“ Dass die Nominierung Schneidewinds für den Stellvertreterposten ein Fehler gewesen sein, wollte Bohn so nicht stehen lassen, „im Nachhinein ist man halt immer schlauer“. Die Wahlschlappe führe aber nicht dazu, dass Schneidewind sein Amt ruhen lassen müsse. „Das ist für die Homburger SPD kein Thema.“ Von Peter Neuheisel

Auch nach der deutlichen Wahlschlappe vom Wochenende beim Landesparteitag rückt die Homburger SPD nicht von „ihrem“ Oberbürgermeister  ab. „Wir stehen nach wie vor zu Rüdiger Schneidewind“, betonte gestern der Stadtverbandsvorsitzende der SPD, Wilfried Bohn, gegenüber unserer Zeitung.  Schneidewind war am Samstag beim Landesparteitag bei der Wahl zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden deutlich durchgefallen und erhielt nur 35,9 Prozent der Stimmen. Die große Mehrheit nimmt dem Homburger OB die Detektivaffäre und die damit gegen ihn erhobene Anklage wegen Untreue übel (wir berichteten). Nicht so seine Homburger Parteigenossen. Bohn: „Uns war klar, dass es kein überwältigendes Ergebnis für den OB geben würde, aber es war - nach Vorgesprächen - nicht abzusehen, dass er durchfällt.“ Dass die Nominierung Schneidewinds für den Stellvertreterposten ein Fehler gewesen sein, wollte Bohn so nicht stehen lassen, „im Nachhinein ist man halt immer schlauer“. Die Wahlschlappe führe aber nicht dazu, dass Schneidewind sein Amt ruhen lassen müsse. „Das ist für die Homburger SPD kein Thema.“


Derweil fordert die FDP Homburg den Stadtrat auf, im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) die Abwahl des Verwaltungschefs in die Wege zu leiten. Es vergehe keine Woche ohne eine negative Schlagzeile, so FDP-Ortsvorsitzender Gustl Schwab. Trotzdem lehne Schneidewind persönliche Konsequenzen in seiner Amtsführung ab. Nach einer rechtskräftigen Verurteilung des OB sei die Abwahl unumgänglich. Nach Paragraph 58 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes des Saarlandes könne von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ablauf seiner Amtszeit der Oberbürgermeister abgewählt werden, so Schwab. Und weiter: „Der Homburger Stadtrat lamentiert nur über die Situation in unserer Stadtführung und hat aber bisher außer einer Anforderung eines Gutachtens für eine Schadensersatzforderung an Herr Schneidewund nichts auf die Beine gebracht.“ Der Stadtrat müsse nun tätig werden.