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Homburger SPD stellt sich hinter den OB
SPD macht sich für Schneidewind stark

SPD-Vorsitzender Wilfried Bohn, die Ratsmitglieder Daniel Neuschwander und Elke Eder-Hippler (von links) und Manfred Rippel (stehend) wollen dem Oberbürgermeister den Rücken stärken.
SPD-Vorsitzender Wilfried Bohn, die Ratsmitglieder Daniel Neuschwander und Elke Eder-Hippler (von links) und Manfred Rippel (stehend) wollen dem Oberbürgermeister den Rücken stärken. FOTO: Peter Neuheisel/SZ-Redaktion
Homburg. Bohn: „Das Scheitern des Oberbürgermeisters beim Landesparteitag der Sozialdemokraten ist nicht absehbar gewesen“ Von Peter Neuheisel

Die vergangene Woche war für Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) erneut keine gute: Zunächst wurde das Gutachten eines externen Rechtsanwalts bekannt, dass dieser im Auftrag des Stadtrates verfasst hatte. Hintergrund ist – wie sollte es anders sein – die Detektivaffäre rund um den Baubetriebshof, die der Stadt rund 330 000 Euro gekostet hat und weswegen der OB sich nun einer Anklage wegen Untreue gegenüber sieht. Der Rechtsgutachter hat nun den Stadtrat in aller Deutlichkeit aufgefordert, Schneidewind auf Regressansprüche in unbekannter Höhe zu verklagen.


Aber die Einschätzung eines weiteren Rechtsexperten der Affäre war nur ein Tiefschlag. Der andere folgte drei Tage später für den Homburger Verwaltungschef auf dem Landesparteitag.

Hier sollte Schneidewind eigentlich erneut zu einem der stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD gewählt werden. Die Wahl wurde für ihn zum Desaster. Lediglich 35,9 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Damit war der OB durchgefallen, abgewählt (wir berichteten). Als Gründe liegen auch hier die Detektivgeschichte und die Klage wegen Untreue auf der Hand. Schlimmer als die harten Zahlen sind allerdings die Schlüsse, die innerhalb der Kreisstadt und in den sozialen Netzwerken gezogen werden.



Rüdiger Schneidewind.
Rüdiger Schneidewind. FOTO: Robby Lorenz

Da heißt es nämlich, die Abstimmung beim Parteitag habe gezeigt, dass Rüdiger Schneidewind die eigene Landespartei nicht mehr hinter sich habe und es immer einsamer um ihn herum werde. Und in der Tat ist das Wahlergebnis als deutliche Distanzierung der Landes-SPD zum Homburger Verwaltungschef zu sehen.

Davon wollen die Homburger Sozialdemokraten jedoch nichts wissen. Eine Delegation der Stadtratsfraktion mit dem Vorsitzenden Wilfried Bohn sowie den Mitgliedern Elke Eder-Hippler (die dem Landtag angehört), sowie Manfred Rippel und Daniel Neuschwander, waren extra in unsere Redaktion gekommen, um ihrem Oberbürgermeister und Parteifreund Schneidewind beizustehen. Ihr Aussage war deutlich: „In Homburg wird es kein Abrücken der SPD vom Menschen Schneidewind und vom OB Schneidewind geben“, sagte Bohn, „wir stehen nach wie vor zu ihm“. Ob denn das Scheitern des eigenen Kandidaten nicht voraussehbar gewesen sei, verneinten die Kommunalpolitiker. Es habe im Vorfeld des Landesparteitages natürlich Gespräche gegeben. „Wir sind schon davon ausgegangen, dass es für Rüdiger Schneidewind möglicherweise kein überwältigendes Ergebnis geben könnte —  aber nicht, dass er durchfallen würde.“ Warum es dann doch anders kam  — Achselzucken. Bohn: „Wir befinden uns in Sachen Detektivaffäre nach wie vor im Unklaren. Klarheit wird es da erst im Prozess geben. Das kann ich in Homburg den Parteifreunden noch erklären, in Dillingen aber nicht.“ Der Landesparteitag fand bekanntlich in der Hüttenstadt statt.

Das Scheitern Schneidewinds bewerten die SPD-Vertreter noch aus einem anderen Grund schlecht. Wilfried Bohn: „Ich finde es schade, dass die Homburger SPD nicht mehr in der Parteispitze vertreten ist. Wir haben in Saarbrücken anscheinend keine Lobby.“ Außerdem tue es in der Seele weh, dass die Stadt bei der ganzen Diskussion um die Affären so schlecht wegkomme, „und damit diejenigen profitieren, die wir eigentlich nicht haben wollen. Wir hätten ungern, dass die AfD nach den Kommunalwahlen mit einem zweistelligen Ergebnis im Stadtrat sitzt“. Manfred Rippel ergänzt: „Zur Nominierung kann man sagen: Hinterher ist man immer schlauer. Es gibt aber für uns keinen Grund, den OB jetzt fallen zu lassen.“

Als positive Begleiterscheinung der Detektivaffäre sehen die SPDler, dass im Rathaus derzeit viele richtige Rückschlüsse gezogen würden. Die Verwaltungsarbeit werde in großen Teilen neu organisiert, Mitarbeiter schauten genauer hin, erste Erfolge seien greifbar.

So weit, so gut: Doch ist die Einschätzung der Situation um Schneidewind und für die Stadt Homburg auch bei den Homburger Sozialdemokraten nicht einhellig. Zwar steht wohl die Mehrheit der Mitglieder nach wie vor an der Seite „ihres“ Verwaltungschef, aber es gibt auch Gegenstimmen. Gerade in der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion gab es kürzlich größere Veränderungen. Mit dem früheren Fraktionschef Gerhard Wagner und den Stellvertreterinnen Heike Dooley, ehemals Albrecht, und Astrid Bonaventura, trat fast der komplette Fraktionsvorstand zurück. Wie unsere Zeitung erfahren hat, spielt dabei die Klageerhebung gegen Schneidewind und der Umgang damit eine große Rolle.

Wie wir weiter wissen, gab es auch im Vorfeld des Landesparteitages am vergangenen Wochenende aus Reihen der Homburger SPD mahnende Stimmen, Rüdiger Schneidewind doch besser nicht noch einmal zu nominieren. Der Ausgang der Wahl schien manchem zu unsicher, es wurde wohl darauf hingewiesen, dass ein Scheitern des OBs die Situation für ihn weiter verschlimmern könnte. Die Mahnungen seien in den Wind geschlagen worden, hieß es —  mit bekanntem Ergebnis.