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Reaktion OB Schneidewind zur Anklageerhebung
Schneidewind bittet Bürger um Entschuldigung

Homburg. Oberbürgermeister nimmt Stellung: „Ich wollte mit der Beauftragung der Detektei Schaden von der Stadt abwenden.“ Von red

Nach der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen sich wegen Untreue im Amt nimmt Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wie folgt Stellung: „Ich betone nochmals, dass meine Absicht bei der Beauftragung der Detektei die war, Schaden von der Stadt abzuwenden. Es sollten Missstände aufgeklärt werden, auf die ich als Oberbürgermeister aufmerksam gemacht wurde. Wie ich bereits mehrfach deutlich gemacht habe, bitte ich dafür aufrichtig um Entschuldigung, insbesondere bei all denjenigen, für die die Beauftragung nicht der richtige Weg war.“



 Fest stehe, dass zu keinem Zeitpunkt weder er selbst noch ihm nahe stehende Personen  einen Vorteil aus der Beauftragung der Detektei hatten, so Schneidewind weiter. Die mit der Beauftragung der Detektei verbundenen Rechtsfragen – wie im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Überwachungsmaßnahmen – seien durch eine Anklageerhebung nicht abschließend geprüft. Schneidewind: „Ich werde mein Amt als Oberbürgermeister weiter mit aller Kraft für das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger und das Wohl unserer Stadt einsetzen.“

Schneidewinds Verteidiger Joachim Giring weist gegenüber unserer Zeitung eigens darauf hin, „dass der Sachverhalt, trotz der Kosten für die Beauftragung der Detektei,  erhebliche Umstände zeige, die für Herrn Schneidewind sprechen“. Diese prüfe nunmehr das Landgericht im Zwischenverfahren.

Mit der Anklageerhebung sei weder eine vorweggenommene Schuldfeststellung verbunden, noch gebe es einen Automatismus, wonach allein eine Anklageerhebung dienstrechtliche Folgen habe“, betont Giring weiter.