Stellungnahme Kreis verteidigt Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes

Homburg · Nachdem der Grünen-Kreisverband gefordert hat, die Rolle des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) wieder zu stärken, hat sich nun der Saarpfalz-Kreis zu Wort gemeldet. Die Grünen, so hieß es, nähmen hier auf mögliche Unregelmäßigkeiten in der Stadtverwaltung Homburg Bezug, die „derzeit in einem ordentlichen Rechtsverfahren überprüft werden und noch in keiner Form bestätigt sind“. Es verbiete sich deshalb generell, anhand von Spekulationen in diesen Angelegenheiten voreilige Forderungen zu stellen, so die Kreisverwaltung weiter.

Nachdem der Grünen-Kreisverband gefordert hat,  die Rolle des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) wieder zu stärken, hat sich nun der Saarpfalz-Kreis zu Wort gemeldet.  Die Grünen, so hieß es, nähmen hier auf mögliche Unregelmäßigkeiten in der Stadtverwaltung Homburg Bezug, die „derzeit in einem ordentlichen Rechtsverfahren überprüft werden und noch in keiner Form bestätigt sind“. Es verbiete sich deshalb generell, anhand von Spekulationen in diesen Angelegenheiten voreilige Forderungen zu stellen, so die Kreisverwaltung weiter.

Zu den vom Grünen-Kreisverband aufgeworfenen Fragen hinsichtlich Art und Umfang der Rechnungsprüfung schreibt die Kreisverwaltung: Durch die im Jahre 2010 geschlossene öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Stadt Homburg wurden dem Rechnungsprüfungsamt des Kreises die Rechnungsprüfungsaufgaben der Stadt Homburg übertragen. Die so genannte Visakontrolle gehöre zu den optionalen Prüfaufgaben

Selbstverständlich handele es sich dabei „um ein probates Prüfinstrument, mit dem jedoch auch ein erheblicher Personalaufwand verbunden ist“. Die Visakontrolle sei ganz sicher auch kein „Allheilmittel“, mit dem im Vorfeld sämtliche Unregelmäßigkeiten aufgedeckt oder vermieden werden können, so der Kreis. Im Dezember 2016 sei  von der Stadt Homburg beantragt worden, die 2011 in Abstimmung mit der Stadtverwaltung einvernehmlich ausgesetzte Visakontrolle wieder einzuführen, woraufhin die dafür erforderlichen Personalressourcen im Stellenplan 2017 des Kreises eingeplant worden seien. Aufgrund der bis Ende 2017 fehlenden Haushaltsgenehmigung „konnte auch der Stellenplan bis dorthin nicht vollzogen werden“. Nach der zwischenzeitlich erfolgten Genehmigung könne jetzt erst die für die zusätzlichen Aufgaben erforderliche Personalverstärkung realisiert werden.“ Darüber hinaus komme das Rechnungsprüfungsamt des Kreises in „nachweislich effizienter Weise“ seinen ihm übertragenen Prüfaufträgen nach.

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