Homburg muss strikt sparen
Homburg. Es ist eine Situation, an die sich viele schon gewöhnt haben - fast zumindest: Wenn es um den städtischen Haushalt geht, dann ist Sparen oberstes Gebot. Das gilt auch für Homburg. Heute Nachmittag wird der Stadtrat zusammenkommen, um sich mit vielen Zahlen zu beschäftigen
Homburg. Es ist eine Situation, an die sich viele schon gewöhnt haben - fast zumindest: Wenn es um den städtischen Haushalt geht, dann ist Sparen oberstes Gebot. Das gilt auch für Homburg.Heute Nachmittag wird der Stadtrat zusammenkommen, um sich mit vielen Zahlen zu beschäftigen. Einige davon stehen für Einnahmen oder Erträge des Ergebnishaushaltes, der im neuen doppische System quasi dem einstigen Verwaltungshaushalt entspricht. Rund 60 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr in die Stadtkasse fließen, war vorab von Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff zu erfahren. Knapp 25 Millionen Euro davon sollen aus Gewerbesteuern stammen - ein deutliches Plus, wenn man das laufende Jahr betrachtet. Da war die Prognose im vergangenen Dezember mit gerade einmal elf Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen deutlich finsterer - letztlich sollten es dann sogar etwas mehr sein.
Den 60 Millionen Euro, die eingenommen werden sollen, stehen allerdings Ausgaben oder Aufwendungen im Ergebnishaushalt von rund 80 Millionen Euro gegenüber, informierte gestern Kruthoff. Tritt dies tatsächlich so ein, dann läge das Defizit bei etwa 20 Millionen Euro.
Dazu kommen dann noch einmal Kredite, die für Investitionen aufgenommen werden müssen. Rund neun Millionen Euro sollen diese kosten, hieß es, mehr als 50 Prozent davon würden über Kredite finanziert. Oberbürgermeister Karlheinz Schöner habe bereits mit dem Landesverwaltungsamt (Lafa) in St. Ingbert gesprochen, das den Haushalt letztlich genehmigen müsse. Und da sei signalisiert worden, dass dieser genehmigungsfähig sei, sofern noch ein paar Einsparungen vorgenommen werden. Hintergrund ist, dass die Stadt unbedingt einen Sanierungshaushalt vermeiden möchte. Das würde nämlich bedeuten, dass Homburg in der Handlungsfähigkeit massiv eingeschränkt wäre. Pflichtaufgaben stünden im Zentrum, alle freiwilligen Leistungen seien zu streichen oder gesondert vom Lafa zu genehmigen.
Diese unangenehme Situation könne man aber nur dann vermeiden, wenn der Haushalt so gestrickt wird, dass die Nettoneuverschuldung nicht steigt. Das bedeutet: Die Kreditaufnahme darf nicht höher liegen als die Tilgung der alten Kredite, erläutert Kruthoff. Ausnahme sind "unabwendbare Aufgaben", zum Beispiel die Investition in Kindertagesstätten. "In so einem Fall darf man den Kreditrahmen erhöhen." Die geforderten Einschränkungen, um einen Sanierungshaushalt abzuwenden, führen aber auch zu deutlichen Einschnitten in Homburg: Es werde, so Kruthoff, etliche Kürzungen in vielen Bereichen geben, die auch die Bevölkerung betreffen. Einzelheiten dazu werden in der Sitzung besprochen.
Der Homburger Stadtrat kommt heute um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, zusammen. Weitere Themen im öffentlichen Teil der Sitzung sind unter anderem die Teiländerung des Flächennutzungsplanes und der Entwurf des Bebauungsplanes "Autoland in Bruchhof" und die Zusammensetzung der Jury für den Edith-Aron-Schulpreis. Unterrichtet wird über den Stand in Sachen Vauban-Carrée, die Entgeltordnung für das Wertstoffzentrum Homburg und über- und außerplanmäßige Ausgaben.
