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„Eklatante Versäumnisse bei der Dienstaufsicht“

Homburg. red

Die Homburger Stadtratsfraktion der Grünen kritisiert Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) nach dessen jüngster Pressekonferenz zu den Vorkommnissen rund um den Baubetriebshof (BBH). Das Ergebnis wirke sich "keineswegs entlastend für ihn aus, im Gegenteil", schreibt Fraktionssprecher Winfried Anslinger. Um die hohen Ausgaben für Detektive zu rechtfertigen, habe Schneidewind einige Fälle von Fehlverhalten im BBH und in der Verwaltung mit der Behauptung präsentiert, diese wäre ohne die Bespitzelung nicht heraus gekommen. Tatsächlich handele es sich hier aber um Sachverhalte, die eklatante Versäumnisse in der regulären Dienst- und Fachaufsicht offenbarten. "Wenn es stimmt, dass während der Dienstzeit private Arbeiten bei städtischen Bediensteten erledigt wurden, können die Vorgesetzten keinen Überblick gehabt haben, wer wann für welche Arbeit eingeteilt war. Sollte es zu Diebstählen gekommen sein, fragt sich, wie es um Inventarlisten und Controlling steht", so Anslinger weiter. Sollte sich herausstellen, dass die jüngst erhobenen Vorwürfe gegen Alt-OB Karlheinz Schöner (CDU ) überhaupt nicht zuträfen, werfe das ein Licht auf das Chaos hinter den Kulissen. Verstärkt werde dieser Eindruck noch durch die Ankündigung, die Stelle eines wichtigen Amtsleiters zu streichen, um damit die Detektivkosten wieder einzuspielen. Da Schneidewind seit vielen Jahren Führungsfunktionen in der Verwaltung ausübe, "hätte er die Defizite in der Fachaufsicht längst kennen und dementsprechend handeln müssen - einer Privatdetektei zu 300 000 hätte es dazu nicht bedurft", so der Grüne.