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Stadtrat Homburg
Doppelhaushalt vor der Sommerpause

Um den Doppelhaushalt und damit um viel Geld ging es am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung im Homburger Rathaus, Am Forum. Das erwartete Defizit beläuft sich 2018 auf mehr als 11,6 Millionen Euro und 2019 geschätzt auf 10,6 Millionen Euro.
Um den Doppelhaushalt und damit um viel Geld ging es am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung im Homburger Rathaus, Am Forum. Das erwartete Defizit beläuft sich 2018 auf mehr als 11,6 Millionen Euro und 2019 geschätzt auf 10,6 Millionen Euro. FOTO: dpa / Jens Wolf
Homburg. Der Stadtrat hat am Donnerstagabend einen Haushalts-Doppelpack für 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Größter Ausgabenposten ist jeweils die Kreisumlage mit um die 30 Millionen Euro. Von Thorsten Wolf

Der Doppelhaushalt der Stadt Homburg für die Jahre 2018 und 2019 ist beschlossene Sache. Auf die wesentlichen Zahlen reduziert bedeutet die Entscheidung des Homburger Stadtrates vom Donnerstagabend für das laufende Jahr 2018 bei Einnahmen in Höhe von rund 85 Millionen Euro und Ausgaben von ungefähr 96,6 Millionen Euro ein erwartetes Defizit von knapp mehr als 11,6 Millionen Euro. Im Jahr 2019 sollen es dann geschätzt 10,6 Millionen Euro Minus im Ergebnishaushalt werden, bei Einnahmen von 86,7 Millionen Euro und Ausgaben von 97,3 Millionen Euro.


Noch bevor der Rat diesen Finanzplanungen seine Zustimmung gab, ordneten Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) und Stadtkämmerer Ralf Weber in einem Pressegespräch Ausgaben, Einnahmen und Investitionsoptionen in die gegenwärtige Finanzkulisse der Stadt ein. Und die ist nach wie vor eine schwierige, gilt es doch weiterhin pro Jahr eine zusätzliche Million Euro im Haushalt einzusparen. So wunderte eine der ersten Einlassungen von Schneidewind zum Haushalt nicht wirklich. „Wenn diese Entwicklung so weitergeht und nicht signifikant etwas passiert, wären wir 2023 überschuldet. Ich glaube das aber nicht“, so Schneidewind im gleichen Atemzug relativierend, „da wir ja ab 2020 deutliche Hilfen vom Land bekommen. Außerdem muss man im Moment auch sagen, dass es eine Tendenz der Steigerung der Gewerbesteuer gibt, eine vorsichtige Tendenz.“ Grundsätzlich führte Schneidewind die schwierige Haushaltslage auf die über Jahre hinweg relativ niedrigen Gewerbesteuereinnahmen zurück. „Wir hatten früher im Schnitt 30 bis 35 Millionen, in Spitzenzeiten 46 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen.“ Gegenwärtig können man aber nur mit 28 Millionen Euro planen. Das ist weit weg von dem, was früher einmal war. Zwischenzeitlich, so der Verwaltungschef, seien aber Kosten, die man selbst nicht zu verantworten habe, „massiv angestiegen“. Hier nannte Schneidewind beispielhaft die Kreisumlage. Diese bewegt sich, so die aktuellen Planungen, in beiden Jahren um die 30 Millionen Euro. Zudem müsse die Stadt die Kosten für den nötigen Ausbau der Kitas tragen. „Das sind Mehrkosten von zwei Millionen Euro pro Jahr.“ Alleine diese Mehrausgaben, die man selbst nicht zu verantworten habe, zuzüglich der Tarifsteigerungen bei den Personalkosten, führten zusammen mit Mindereinnahmen zu einer Lücke, die man nicht alleine schließen könne. „Natürlich müssen wir sparen, und wir sparen auch.“ Hier nannte Schneidewind die Personalausstattung der Verwaltung, hier habe man, seit seinem Amtsantritt, bereinigt elf Stellen eingespart. „Das ist eine Entwicklung, die zeigt, dass wir uns massiv bemühen.“ So strenge man sich absolut an, sehe aber, dass dies alleine nicht ausreiche. Die Lösung sei hier eine strukturelle Entlastung der Kommunen, die von Tobias Hans ins Gespräch gebrachte Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Kassenkrediten durch das Land, Stichwort: Saarland-Kasse, nannte Schneidewind zwar hilfreich – angesichts der gegenwärtigen Zinslage am Kreditmarkt seien diese Kassenkredite aber nicht das Problem der Kommunen im Land. Schneidewind machte auch deutlich, dass die aktuelle Haushalts-Lage im Bereich der Investitionsmöglichkeiten keinen Spielraum für Großprojekte – jenseits schon beschlossener Maßnahmen wie der Schule in Einöd, der Feuerwehr in Jägersburg oder auch der Saarpfalz-Halle in Einöd – lasse, „ansonsten müssen wir schauen, wie wir das Notwendigste Hinbekommen“. Sicher zeigte sich der Oberbürgermeister, dass man für die Doppelhaushaltsplanungen auch die Genehmigung seitens des Landesverwaltungsamtes als zuständiger Kommunalaufsicht erhalte, hier habe es schon im Vorfeld entsprechende Gespräche gegeben. Auch dies sei Grund dafür, dass man, wie andere Kommunen auch, erst jetzt zur Mitte des Jahres über den Haushalt abstimme.

Ergebnishaushalt Homburg 2018 und 2019
Ergebnishaushalt Homburg 2018 und 2019 FOTO: SZ / Müller, Astrid