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| 20:47 Uhr

Phast erweitert
Die Detektive und das Vauban-Carree

Türöffner Foto: Nina Houy/Phast
Türöffner Foto: Nina Houy/Phast FOTO: Nina Houy/Phast
Homburg. Angriffe im Stadtrat gegen den Oberbürgermeister wegen des Stillstands in Sachen geplanter Einkaufscentren. Von Peter Neuheisel

Es war im Grunde eine sehr harmonische letzte Stadtratssitzung des Jahres am Donnerstagabend im Homburger Rathaus.   Das wäre vermutlich auch so geblieben, wenn da nicht der Tagesordnungspunkt gewesen wäre, bei dem es um den Jahresabschluss der Homburger Parkhaus- und Stadtbusgesellschaft (HPS) ging. Und selbst da war es nicht der eigentliche Abschluss, der die vorweihnachtliche Stimmung trübte. Vielmehr packte Georg Weisweiler von der Fraktion „Allianz der Vernunft“ die Chance beim Schopfe, um Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) wegen des immer noch nicht bebauten Vauban Carrees in der Innenstadt kräftig anzugreifen. Auf dem  Filet-Grundstück, das die HPS vermarkten soll, seit Jahren aber als Parkplatz genutzt wird, ist nämlich immer noch nicht das angestrebte Wohn- und Geschäftshaus errichtet worden. Weisweiler attackierte Schneidewind frontal: Während in anderen saarländischen Städten, wie beispielsweise in Völklingen, Attraktivitätssteigerungen anhand von neuen Geschäftshäusern aus dem Boden geschossen seien, ginge es in Homburg nicht voran, da der OB ja mehr mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen beschäftigt sei als mit seiner Arbeit und deshalb sinngemäß keine Zeit dafür  habe, sich für die Vauban-Bebauung richtig einzusetzen. So jedenfalls der Allianz-Sprecher. Er machte dabei auch einen Schlenker zum Enklerplatz, der ebenfalls seit Jahren seiner Bebauung harrt.

Der Oberbürgermeister wollte diese Vorwürfe logischerweise nicht auf sich sitzen lassen: „Beim Jahresabschluss der HPS solch eine politische Diskussion loszutreten, mag zwar in Ihrem Sinne sein, mit der Faktenlage hat dies allerdings nichts zu tun“, sagte der Verwaltungschef an die Andresse Weisweilers. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien klar zu trennen von seiner Arbeit im Rathaus. Bekanntlich wird wegen möglicher Untreue gegen den OB ermittelt, weil dieser einen sechsstelligen Betrag für detektivische Leistungen rund um den Baubetriebshof ausgegeben hat, ohne den Stadtrat zuvor zu informieren. Schneidewind rechnete vor: „Ich arbeite 80 Stunden pro Woche für die Stadt“. Dass man mit der Geschäftsbebauung auf dem Vauban Carree beziehungsweise dem Enklerplatz nicht weiter sei, habe andere Gründe. So hätten in Sachen Enklerplatz die Grünen in St. Ingbert dafür gesorgt, dass ein Normenkontrollverfahren laufe. Dieses soll das geplante Einkaufscentrum verhindern oder zumindest verzögern. Und so lange dieses Verfahren laufe, ginge es mit der Unterzeichnung von Mietverträgen für das geplante Center logischerweise nicht weiter.

Gerhard Wagner (SPD) sprang seinem Parteifreund Schneidewind bei. Was sei in jüngerer Vergangenheit von möglichen Investoren für das Vauban Carree nicht alles versprochen worden. „Aber den Zahlen, die uns bislang in diesem Zusammenhang auf den Tisch gelegt wurden, hätten wir ohne Bedenken nicht zustimmen können.“

In Sachen Enklerplatz meldete sich Winfried Anslinger von den Grünen zu Wort. „Dass es dort nicht vorangeht, hat nichts mit rechtlichen Dingen zu tun, sondern damit, dass der Investor keine Mieter findet.“ Dieser sei vielmehr in der Homburger Altstadt unterwegs gewesen, um Geschäftsleute für sein Center abzuwerben — „ein klarer Verstoß gegen die Abmachungen“, wie Anslinger formulierte. Seine Parteifreundin Yvette Stoppiera-Wiebelt ergänzte noch, dass der Stillstand auf dem Enklerplatz nichts mit dem Normenkontrollverfahren zu tun haben könne, weil dieses keine aufschiebende Wirkung besitze. SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Bohn dazu: „Es wird viel erzählt. Fakt ist, dass ein solches Normenkontrollverfahren angestrebt wurde. Und so lange nicht darüber entschieden ist, kann es mit dem Planungen nicht weitergehen.“ Markus Emser von der CDU-Fraktion wollte, wie er sagte, eigentlich über den Jahresabschluss der HPS reden. „Was hat das mit dem Enklerplatz zu tun? Ich jedenfalls möchte so nicht diskutieren“, sagte er und beantragte das Ende der Diskussion. Dem wurde mehrheitlich entsprochen.

Möglicherweise wird sich im ersten Halbjahr des neuen Jahres zumindest in Sachen Enklerplatz zeigen, ob und wie es dort weitergeht mit dem Shoppingcenter. Der Investor müsste irgendwann Details auf den Tisch legen, darüber ist man sich quer durch die Fraktionen einig. Wohingegen in Sachen Vauban Carree weiterhin Funkstille herrscht. So lange sich hier wie da nichts tut, bleiben den Kunden der Innenstadt immerhin zwei große Parkplätze erhalten.

Wo eigentlich ein Wohn- und Geschäftshaus geplant ist, hat die Stadt vor Jahren schon einen großen Parkplatz eingerichtet. Was aus den Planungen auf dem so genannten Vauban-Carree wird, steht derweil in den Sternen.
Wo eigentlich ein Wohn- und Geschäftshaus geplant ist, hat die Stadt vor Jahren schon einen großen Parkplatz eingerichtet. Was aus den Planungen auf dem so genannten Vauban-Carree wird, steht derweil in den Sternen. FOTO: Thorsten Wolf