Kommentar Der OB sollte an eine Auszeit denken
Nach monatelangen, schier endlos scheinenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wird es nun also ernst für den Homburger Oberbürgermeister. Anschuldigungen wegen Untreue sind kein Pappenstiel und beschädigen nicht nur das Ansehen Rüdiger Schneidewinds selbst, sondern auch das Amt des Oberbürgermeisters der drittgrößten Stadt des Saarlandes. In der Geschichte der Kreis- und Universitätsstadt ist dies ein bislang einzigartiger Vorgang. Die Folgen sind derzeit nicht absehbar.
Zunächst einmal gilt bis zum Urteilsspruch des Richters für Schneidewind die Unschuldsvermutung. Doch die Detektiv-Affäre des OB rund um den Baubetriebshof hat halt nicht nur diese rechtliche, sondern auch eine politische Seite. Und deshalb muss die Frage ab sofort erlaubt sein, wie es im Homburger Rathaus weitergehen soll. So wie bisher ja wohl eher nicht. Natürlich kann der OB versuchen, das Thema bis zum entscheidenden Gerichtstermin auszusitzen. Aber damit erwiese er sich selbst, dem Amt und seinem Vorgesetzten, dem Stadtrat als Bürgervertretung, möglicherweise einen Bärendienst.
Es ist schwerlich anzunehmen, dass Rüdiger Schneidewind in seinem Büro im ersten Stock des Rathauses mit all dem Ballast, den er derzeit mit sich herumträgt, den Kopf für schwerwiegende Entscheidungen frei hat. Die Kreis- und Universitätsstadt kann man nicht mal so nebenbei führen. Deshalb sollte der Verwaltungschef in sich gehen und vielleicht – im Gegensatz zu seiner ersten Stellungnahme – an eine Auszeit denken, bis die Angelegenheit in letzter Instanz geklärt ist.
Ein Ruhenlassen der Amtsgeschäfte wäre nicht gleichzusetzen mit einem Schuldeingeständnis, sondern vielmehr ein Zeichen der Verantwortung seiner Stadt und den Bürgern gegenüber. Er könnte sich zudem besser auf seine Verteidigung konzentrieren und sich auch schon mal mit dem Thema Regressforderungen befassen, die möglicherweise auf ihn zukommen werden. 100 000 Euro Mehrausgaben sind viel Geld für eine Stadt, die seit Jahren Sanierungskommune ist. Nicht zuletzt muss sich der OB auch noch mit dem Vorwurf des Verstoßes gegen den Datenschutz auseinandersetzen. Und ein Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht hängt an.
Man möchte sich nicht vorstellen, Schneidewind bliebe im Amt und würde tatsächlich am Ende schuldig gesprochen. Dann würden nachträglich wohl alle Entscheidungen und Beschlüsse des Stadtrates in Zweifel gezogen. Das kann Schneidewind nicht wollen. In den nächsten Wochen stehen wichtige Dinge an, unter anderem soll der städtische Haushalt verabschiedet werden. Der OB sollte jetzt politisch ein klares Zeichen setzen. Alles Rechtliche entscheiden die Richter. Dann sieht man weiter.
