SPD zum Stadrtat SPD will Rahmenbedingung für Friedhofsgebühren klären
Blieskastel · Blieskasteler Räte befassen sich mit Friedhofsgebühren.
(red) Die SPD-Fraktion hat für die heutige Stadtratssitzung einen Antrag zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Rahmenbedingungen für eine Änderung der Friedhofgebühren“ im öffentlichen Teil der Tagesordnung gestellt. Die Fraktion teilt mit, dass sie mit Befremden die Stellungnahme der Bürgermeisterin in den „Blieskasteler Nachrichten“ zu diesem Antrag zur Kenntnis genommen hat und stellt klar: „Die Bürgermeisterin nimmt eindeutig negativ Stellung zu einem von der SPD-Fraktion rechtmäßig und fristgerecht gestellten Antrag für die Stadtratsitzung, also noch bevor der Antrag überhaupt beraten wurde.“
Der Stadtrat habe im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse zudem eine Verringerung des Zuschussbedarfs des städtischen Friedhofswesens beschlossen. Die SPD-Fraktion habe nun in ihrem Antrag konkrete Eckpunkte vorgeschlagen, wie dieses Haushaltsziel erreicht werden soll.
Seit 2004 ist laut der Fraktion der Kostendeckungsgrad im Blieskasteler Friedhofswesen – trotz zwischenzeitlich erhöhter Bestattungsgebühren – kontinuierlich von 90 Prozent auf 48 Prozent gesunken. Die Verwaltung habe auf der Basis der aktuellen Kostenstruktur eine fiktive Gebührenkalkulation vorgelegt um eine annähernde Kostendeckung zu erzielen. Danach würden die Gebühren im Vergleich zu heute verdreifacht und weit über den Gebührensätzen der Nachbargemeinden liegen. Das wolle man verhindern.
