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Polizeireform
Polizei will ihre Engpässe beseitigen

Landespolizeipräsident 
Norbert Rupp.
Landespolizeipräsident Norbert Rupp. FOTO: Tobias Fuchs
Blieskastel. Polizeipräsident Norbert Rupp informierte den Blieskasteler Stadtrat über neue Organisations-Pläne.

(red) Auf Antrag von CDU und Grünen stand der Polizeipräsident Norbert Rupp dem Blieskasteler Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung Rede und Antwort zu den aktuellen Organisationsplänen in der saarländischen Polizei. Dies teilten CDU und Bündnis 90/ Die Grünen mit. Weil auch die Inspektion Blieskastel zu einem Revier umgewandelt werden soll, verlangte die Koalition Aufklärung.


„Der Präsident hat sich allen kritischen Fragen des Rates gestellt und diese schlüssig und umfänglich beantwortet“, erklärte der stellvertretende Fraktionschef der CDU Jörg Kohl. Lisa Becker, Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Blieskastel sagte: „Im Kern geht es um die Personalengpässe bei der saarländischen Polizei. Durch eine verbesserte Organisation sollen diese Engpässe aufgefangen werden.“

Jörg Kohl erklärte weiter: „Wir hatten im vergangenen Jahr in Blieskastel einen Rückgang in der Kriminalstatistik von gut 15 Prozent. Das ist gerade auch auf die Präsenz von Polizei in Blieskastel zurück zu führen.“ Deshalb sei es der Koalition wichtig, dass dieses hohe Sicherheitsniveau in Blieskastel und Umgebung erhalten bleibe. Dafür sei es notwendig, dass zu jeder Tag- und Nachtzeit genügend Polizei für Einsätze im Stadtgebiet zur Verfügung stehen. „Von wo aus diese Einsatzkräfte angeleitet werden spielt dabei eine untergeordnete Rolle“, erklärte Kohl.

Der Polizeipräsident hätte an dieser Stelle auch beruhigen und für Klarheit sorgen können. „Wie der Polizeipräsident betonte, soll dadurch die hohe Präsenz der Polizei in der Fläche weiterhin gesichert werden. Die hohe Qualität der Polizeiarbeit soll dadurch nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. Durch die geplante Umorganisation sollen verwaltungsinterne Abläufe und Prozesse optimiert werden“, erläutert Becker weiter.

Dennoch werde die schwarz-grüne Koalition bei diesem Thema am Ball bleiben. Demnach komme das Thema auf Antrag von CDU und Grünen noch einmal auf die Agenda der nächsten Stadtratssitzung. Wie es in der Mitteilung weiter heißt, habe die Koalition hierzu einen Antrag erarbeitet und werde damit auf die übrigen Fraktionen im Rat zugehen. „Die Präsenz von Einsatzkräften in der Fläche muss erhalten bleiben“, erklärte Kohl, „nach der Erörterung im Ausschuss sind wir diesem Ziel schon ein Stück näher gekommen.“